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Türkei blockiert deutsche Embargo-Kontrolle

Kommentar zur Türkei: Demonstration der Ohnmacht Europas

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Erneut ist es im Mittelmeer im Kampf gegen den Bruch des Waffenembargos gegen Libyen zu einer Konfrontation zwischen der Türkei und einem EU-Land gekommen. Ein Kommentar von Alexander Weber.

Gerade einmal eine Woche ist es her, dass zwei prominente Politiker verbal die Klingen kreuzten. Es ging um die Frage der Fähigkeit Europas zur Selbstverteidigung – auch unabhängig von den Amerikanern. Einer besonderen Laune der Geschichte ist es zu verdanken, dass beide Kombattanten, Frankreichs Präsident Macron und Deutschlands Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, jeweils mit ihrer Marine in Vorgänge involviert wurden, die eines demonstrieren: Europas Ohnmacht.

Die Rede ist von zwei gescheiterten Einsätzen der EU-Mission „Inri“ im Mittelmeer. Diese Mission soll Waffenlieferungen an die Bürgerkriegsparteien in Libyen unterbinden und so das UN-Waffenembargo durchsetzen. War vor Wochen die französische Marine daran gehindert worden, ein verdächtiges Frachtschiff mit Ziel Libyen zu untersuchen, so mussten vor drei Tagen Soldaten der Bundeswehr eine Inspektion abbrechen, weil ein Veto des Flaggenstaates kam: Beide Male die Türkei.

Man muss sich das vorstellen: die Türkei ist Nato-Mitglied, nach deren Regeln die Untersuchung durchgeführt wurde. Mitunterzeichner des Berliner Libyen-Abkommens, das den Stopp der Waffenlieferungen aus Unterstützerstaaten bekräftigte. Und UN-Mitglied. Und doch entzieht sich der türkische Präsident Erdogan allen Abmachungen. So lange Europa bei solch vergleichsweise kleinen Kraftproben vor seiner Haustür schon den Schwanz einzieht, sind Debatten über globale Parität mit USA und China realitätsferne Träumerei.

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