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Anhänger von Präsident Erdogan am 16. Juli vergangenen Jahres auf dem Taksim Platz in Istanbul.

Jahrestag

Türkei erinnert an Niederschlagung des Putschversuchs

In der Türkei wird heute im ganzen Land an die Niederschlagung des blutigen Putschversuches vor einem Jahr erinnert und der Opfer gedacht. Am Mittag kommen die Abgeordneten im Parlament in Ankara zu einer Sondersitzung zusammen.

Istanbul - Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hält in der Nacht zu Sonntag um 2.32 Uhr eine Ansprache in der Nationalversammlung, die Putschisten vor einem Jahr zu diesem Zeitpunkt bombardiert hatten.

Zu der nächtlichen Sitzung waren die beiden größten Oppositionsparteien - die kemalistische CHP und die pro-kurdische HDP - erst nach Protesten eingeladen worden. Die CHP will nun teilnehmen. Die HDP hat einen Boykott der Sitzung in der Nacht angekündigt.

Neben den Zusammenkünften im Parlament hat das Präsidialamt eine Vielzahl von Veranstaltungen in Istanbul und Ankara angekündigt, bei denen an die Niederschlagung des Putsches erinnert werden soll. Erdogan will in beiden Metropolen Denkmale eröffnen.

Am Wochenende sollen außerdem wieder "Demokratiewachen" stattfinden, bei denen Bürger vor einem Jahr öffentliche Plätze besetzten, um sie Putschisten zu verwehren. Die "Demokratiewachen" sollen bis Mitternacht in der Nacht zu Montag andauern. Bei dem Putschversuch waren nach offiziellen Angaben mindestens 249 Todesopfer zu beklagen. Nach Erdogans Angaben wurden außerdem 35 Putschisten getötet.

Vor dem Jahrestag des Putschversuches hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan jede Kritik aus Europa an der Menschenrechtslage in seinem Land scharf zurückgewiesen. Die Türkei entspreche in der Hinsicht nicht nur den Standards der EU, sondern "wir sind ihnen voraus", sagte Erdogan bei einer Veranstaltung zu dem Jahrestag in Ankara. "Beim G20-Gipfel in Hamburg haben wir ihren Zustand ja gesehen. Eine Blamage! Eine Blamage! Alles wurde niedergebrannt und verwüstet." Am Samstag und Sonntag wird in der ganzen Türkei an den Putschversuch vor einem Jahr erinnert.

Erdogan kündigte an, dass die Regierung den in Folge des Putschversuchs verhängten Ausnahmezustand in das zweite Jahr hinein verlängern wolle. Der derzeit bis zum kommenden Mittwoch geltende Ausnahmezustand ermöglicht es dem Präsidenten, per Dekret zu regieren. Eine Zustimmung des Parlaments gilt als sicher, weil Erdogans AKP dort über eine absolute Mehrheit verfügt. "Wir werden den Ausnahmezustand beenden, wenn wir unsere Ziel in der Terrorbekämpfung erreicht haben. Bevor das zu Ende ist, soll keiner von uns erwarten, den Ausnahmezustand aufzuheben."

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch wurden nach Angaben der Regierung mehr als 50.000 Menschen in Untersuchungshaft gesperrt. Mehr als 142.000 Staatsbedienstete wurden entlassen oder suspendiert. Erdogan wies Kritik aus der EU daran zurück. "Sollen sie doch im Privatsektor arbeiten, was geht uns das an?", sagte er mit Blick auf die entlassenen Beamten. "Soll der Staat sie etwa versorgen? Der Staat hat sie versorgt, aber sie haben den Staat betrogen."

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