+
Ankunft deutscher Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/Archiv

Türkei hebt Besuchsverbot für Abgeordnete in Incirlik auf

Der Streit um den Besuch der deutschen Abgeordneten in Incirlik ist beigelegt. Anfang Oktober darf gereist werden. Allerdings ist das nur eine von vielen aktuellen Baustellen im deutsch-türkischen Verhältnis.

Berlin (dpa) - Die Türkei hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Abgeordnetenreise auf den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik gegeben. Der Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses soll wie geplant Anfang Oktober stattfinden. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Ankara hatte deutschen Parlamentariern Besuche auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über eine Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.

Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.

Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. Er sagte auf Anfrage: "Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist."

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Angela Merkel in München: Kanzlerin gnadenlos ausgepfiffen
Wahlkampf-Hölle für die Kanzlerin in München. Angela Merkel wurde am Freitag auf dem Marienplatz massiv ausgebuht. Zum Ticker vor der Bundestagswahl 2017.
Angela Merkel in München: Kanzlerin gnadenlos ausgepfiffen
Wahllokal in der BMW-Zentrale: Bürger zeigen sich entrüstet 
Trotz anhaltender Kritik zahlreicher Bürger sieht das Münchner Kreisverwaltungsreferat wegen der Errichtung eines Wahllokals in der BMW-Zentrale kein Problem. 
Wahllokal in der BMW-Zentrale: Bürger zeigen sich entrüstet 
Sorgen vor der Wahl über "Wut und Hass" vor allem im Osten
Gut 61 Millionen Bürger haben am Sonntag die Wahl: Wer soll die Politik der kommenden Jahre bestimmen? Forscher und Politikexperten machen sich Sorgen über die …
Sorgen vor der Wahl über "Wut und Hass" vor allem im Osten
Was machen die Spitzen-Politiker eigentlich am Wahltag?
Seit Monaten arbeiten, hoffen und zittern die Parteien diesem einen Sonntag entgegen. Am Wahltag selbst müssen die Politiker jedoch machtlos zusehen, ob ihr Volk sie …
Was machen die Spitzen-Politiker eigentlich am Wahltag?

Kommentare