Türkei-Referendum: Wann gibt es heute ein Ergebnis?
Ankara - Heute stimmen die türkischen Bürger über das von Präsident Erdogan initiierte Verfassungsreferendum ab. Wann es erste Ergebnisse gibt, erfahren sie hier.
Update vom 17. April 2017: Erdogan hat seinen Willen durchgesetzt und das Referendum gewonnen. Doch was sind nun die Folgen seines Sieges?
Update vom 16. April 2017: In wenigen Stunden gibt es ein Ergebnis in der Türkei. Wollen die Bürger eine neue Verfassung haben? Wir halten Sie in unserem Live-Ticker hier auf dem aktuellen Stand beim Türkei-Referendum.
Update vom 13. April 2017: Am 16. April findet in der Türkei die Wahl über das zukünftige Regierungssystem ab. Wir sagen Ihnen, wo und wann Sie die Abstimmung live im TV und Live-Stream sehen können.
In Deutschland ist die Abstimmung über das Verfassungsreferendum bereits in vollem Gange. Die hier lebenden 1,4 Millionen türkischen Staatsbürger können bereits seit dem 27. März (und noch bis zum 9. April) abstimmen. Die deutsche Regierung hatte trotz der vorangegangenen Streitigkeiten mit der Türkei, Wahllokale in der Bundesrepublik genehmigt. In der Türkei findet die Abstimmung über das Referendum am 16. April statt.
Nachdem die türkische Nationalversammlung den Antrag auf eine Verfassungsänderung bereits gebilligt hat, liegt nun die letzte Entscheidung bei den rund 55 Millionen stimmberechtigten türkischen Bürgern. Sollten sie sich beim Referendum am 16. April für für die Änderung entscheiden, wird das aktuelle parlamentarische System zu einem Präsidialsystem umgebaut, in dem vor allem der Präsident Recep Tayyip Erdogan an Macht und Kompetenzen gewinnt.
Referendum in der Türkei: Wahllokale am 16. April bis 17.00 Uhr geöffnet
Laut der türkischen Botschaft in Berlin sind die Wahllokale in der Türkei von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet. Die Stimmen die von türkischen Staatsangehörigen bereits in anderen Ländern abgegeben wurden, werden in die Türkei geflogen und dort ausgezählt. Der Bielefelder Verfassungsrechtler Christoph Gusy sagte dazu: „Je öffentlicher eine Auszählung, desto besser. Je mehr Betrieb Wahlurnen haben, desto höher ist eine Manipulationsanfälligkeit.“
Aktuellen Umfragen des türkischen Meinungsinstitutes Gezici zufolge, sind zwischen 57 und 59 Prozent der türkischen Bürger gegen die Verfassungsänderung. In den Umfragen wird auch deutlich wie stark die Meinungen innerhalb der Bürger variieren. So sind derzeit 20,5 Prozent der Wähler der Regierungspartei AKP gegen die Verfassungsänderung. Die Regierungspartei AKP hat in der Nationalversammlung bereits für die Verfassungsänderung votiert.
Die Wähler der nationalistischen MHP, die bei der Abstimmung im Parlament ebenfalls die Verfassungsänderung unterstützte, sind mit 93,7 jedoch fast ausschließlich dagegen. Mit 95,3 Prozent Ablehnung ist die bei den Wählern der türkisch-kurdischen HDP am höchsten.
Um für die Verfassungsreferendum zu werben, hatten türkische Minister auch im Ausland verschiedene Wahlkampfauftritte geplant. In Deutschland wurden einige dieser Auftritte aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die niederländische Regierung hatte die Wahlkampfauftritte in ihrem Land nicht zugelassen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte darauf mit Nazi-Vergleichen und Drohungen gegenüber den Niederlanden und Deutschland, reagiert.
Türkei - Referendum: Ab 16. April gegen 19.00 Uhr erste Informationen bei TRT
Da es sich lediglich um ein Referendum mit „Ja“ oder „Nein“-Ergebnis handelt, werden die ersten Prognosen bereits am frühen Abend erwartet. Wie der staatlich-türkische Sender TRT unserer Redaktion mitteilte, wird er im Internet ab 19.00 Uhr laufend über die aktuellen Hochrechnungen informieren.
Im Internet findet man einen Live-Stream der Sender TRT 1 HD. TRT World, TRT Haber und TRT 3 - TBMM TV.
Um 19.30 Uhr deutscher Zeit wird der Sender dann eine Sendung über das Referendum in der Türkei zeigen, in der auch über die ersten Prognosen und Ergebnisse berichtet wird. Die Sendungen bei TRT können sie auch über deren Webseite empfangen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland werden voraussichtlich in ihren Nachrichtensendungen über die aktuellen Ereignisse in der Türkei berichten: Das ZDF sendet um 19.00 Uhr die heute-Nachrichtensendung und um 21.45 Uhr das heute-journal. Dort werden höchstwahrscheinlich schon eindeutige Tendenzen über den Ausgang des Referendums zu sehen sein. In der ARD wird voraussichtlich in der Tagesschau um 20.00 Uhr über die ersten Ergebnisse berichtet werden. Auch die Sender N24, n-tv sowie Phoenix werden mit hoher Wahrscheinlichkeit in ihren 20.00 Uhr Nachrichten über das Referendum berichten.
Da es sich lediglich um eine „Ja“- oder „Nein“-Wahl handelt, wird das amtliche Endergebnis wahrscheinlich schon vor Mitternacht feststehen.
Der Ausgang des umstrittenen Referendums wird auch international mit großer Spannung erwartet. Sollten sich die Bürger für die Verfassungsänderung entscheiden, soll diese in 18 Punkten geändert werden. Dem türkischen Präsidenten würde durch diese Änderungen deutlich mehr Macht zufallen als bisher, während das Parlament in seiner Macht geschwächt werden würde.