+
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem früheren Truppenbesuch auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. 

Reise zu Luftwaffenstützpunkt in Incirlik

Türkei stimmt von der Leyens Truppenbesuch zu

Istanbul - Die türkische Regierung stimmt dem Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu.

„Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Montag in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.

Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.

Bei der Türkeireise will von der leyen wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete zu Truppenbesuchen in dem Land erwirken. Dies sei erklärtes Absicht von Gesprächen der Ministerin, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Bei einem

Erfolg der Gespräche werde es auch wieder Zugang für Abgeordnete zur Bundeswehr in der Türkei geben.

Abgeordnete mitzunehmen, sei nicht geplant, ergänzte der Sprecher. Es gehe auch darum, auf den Stellenwert der Bundeswehr als Parlamentsarmee hinzuweisen, bekräftigte er.

In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Frankreich-Wahl: Le Pen legt Parteivorsitz vorübergehend nieder
Paris - Die Wahl in Frankreich 2017: Emmanuel Macron und Marine Le Pen gehen in die Stichwahl am 7. Mai. Das sind die Reaktionen. Wir begleiten die Wahl im Live-Ticker.
Frankreich-Wahl: Le Pen legt Parteivorsitz vorübergehend nieder
Obama meldet sich: „Was ist passiert, als ich weg war?“
Chicago - Im Januar hat sich Obama als US-Präsident verabschiedet. Seinen ersten großen öffentlichen Auftritt seither hat er vor Studenten in Chicago - mal nachdenklich, …
Obama meldet sich: „Was ist passiert, als ich weg war?“
Seehofer macht weiter - Politiker reagieren gemischt
München - Die Reaktionen auf die neuerliche Kandidatur von Horst Seehofer als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident gehen weit auseinander.
Seehofer macht weiter - Politiker reagieren gemischt
Das sagt Markus Söder zu Seehofers Entschluss
Er ist Seehofers ehrgeizigster Kronprinz: Markus Söder (50, CSU). Doch nachdem der Ministerpräsident am Montag bekanntgab, noch einmal zu kandidieren, verschiebt sich …
Das sagt Markus Söder zu Seehofers Entschluss

Kommentare