Türkei stimmt von der Leyens Truppenbesuch zu
Istanbul - Die türkische Regierung stimmt dem Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Basis Incirlik zu.
„Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Montag in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.
Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.
Bei der Türkeireise will von der leyen wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete zu Truppenbesuchen in dem Land erwirken. Dies sei erklärtes Absicht von Gesprächen der Ministerin, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Bei einem
Erfolg der Gespräche werde es auch wieder Zugang für Abgeordnete zur Bundeswehr in der Türkei geben.
Abgeordnete mitzunehmen, sei nicht geplant, ergänzte der Sprecher. Es gehe auch darum, auf den Stellenwert der Bundeswehr als Parlamentsarmee hinzuweisen, bekräftigte er.
In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.
dpa