+
Auf einem Monitor ist der Bundesvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, zu sehen. Foto: Peter Steffen/Archiv

Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete unter Polizeischutz

Berlin (dpa) - Nach der Armenier-Resolution des Bundestags haben türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Morddrohungen erhalten - nun stehen die elf Parlamentarier nach einem Medienbericht unter Polizeischutz.

Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ist dies das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Bundestagspolizei und des Bundeskriminalamts. Das ZDF berichtete, der Polizeischutz gelte seit Samstag.

Das Bundeskriminalamt wollte sich dazu auf Anfrage nicht näher äußern. Eine Sprecherin erklärte lediglich, dass die Sicherheit der Abgeordneten lageangepasst gewährleistet werde. Bereits zuvor war die Polizeipräsenz an der Wohnung von Grünen-Chef Cem Özdemir erhöht worden, der einer der Initiatoren der Resolution war.

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit scharfe Reaktionen der Türkei und ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hervorgerufen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der Zeitung: "Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren. Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden. Selbstverständlich werden auch, wenn erforderlich, die Sicherheitsmaßnahmen angepasst." Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland "gute Nachbarn und ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft" seien. "Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle."

Artikel bei faz.net

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Türkische Konsulate widersprechen Spitzel-Vorwürfen
Die Volksabstimmung ist in der Türkei und erst im April - und doch sorgt sie auch in Deutschland schon für Anspannung. Kritiker Erdogans sehen sich unter Druck. Für …
Türkische Konsulate widersprechen Spitzel-Vorwürfen
FDP bei der Bundestagswahl 2017: Comeback der Liberalen?
München - Bei der Bundestagswahl 2017 möchte die FDP in den Reichstag zurückkehren. Hier finden Sie Informationen zu Kandidaten, Umfragen und Prognosen.
FDP bei der Bundestagswahl 2017: Comeback der Liberalen?
Bannon: "Dekonstruktion" des Staates ist wichtigstes Ziel
Ruhig und gelassen benennt Stephen Bannon die politischen Ziele des Weißen Hauses. Dabei steckt darin reichlich Sprengstoff. Bannon will den Staat radikal verändern.
Bannon: "Dekonstruktion" des Staates ist wichtigstes Ziel
Erdogan-Kritiker in Deutschland in Bedrängnis
Düsseldorf - Die politischen Umwälzungen in der Türkei haben auch die türkische Community in Deutschland längst erreicht. Erdogan-Kritiker erleben Bespitzelung und …
Erdogan-Kritiker in Deutschland in Bedrängnis

Kommentare