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Ein Twitter-Post von Heiko Maas wurde aus dem Netz entfernt.

Post aus dem Jahr 2010

Tweet gelöscht: Maas von eigenem Gesetz zensiert?

Neben anderen gelöschten Inhalten ist beim Internetdienst Twitter auch ein älterer Tweet des heutigen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) verschwunden.

München - Darin hatte Maas vor gut sieben Jahren den wegen rechtspopulistischer Äußerungen umstrittenen SPD-Politiker Thilo Sarrazin als "Idiot" bezeichnet. Warum der Tweet verschwand, blieb allerdings zunächst unklar. 

Maas äußerte in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" am Montag den Eindruck, dass Twitter "im Moment" generell Tweets lösche und Accounts stilllege. Der Minister betonte in der Sendung, dies habe nichts mit dem zum Jahresbeginn in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu tun,an dem es verbreitete Kritik gibt. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung etwa von Falschnachrichten und Hass-Posts. 

Maas: „Habe dazugelernt“

Zu seinem eigenen Tweet sagte Maas, er würde so etwas heute nicht mehr abschicken: "In all den Jahren habe auch ich dazugelernt." Über die Löschung oder deren Gründe sei er von Twitter aber nicht informiert worden. 

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) bekräftigte seine Forderung nach Rücknahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall verwies in Berlin unter anderem auf die zeitweise Sperrung des Accounts der Satirezeitung "Titanic" durch Twitter. "Mit der Zensur der Satirezeitschrift 'Titanic' durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt", erklärte dazu Überall. 

Der DJV-Vorsitzende warnte davor, die Macht über das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit de facto an Privatunternehmen wie Twitter oder Facebook abzugeben: "Dort entscheidet keine fundierte rechtliche Abwägung über die Löschung von Postings, sondern die Angst vor staatlichen Bußgeldern."

afp

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