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Neuschwanstein: Eines der Schlösser des berühmtesten Wittelsbachers, Ludwig II.

Überraschung im Landtag

Rechnungshof darf Wittelsbacher Ausgleichsfonds prüfen

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München – Der Wittelsbacher Ausgleichsfonds kann jederzeit vom Bayerischen Obersten Rechnungshof geprüft werden. Das ist das etwas überraschende Ergebnis einer Haushaltsausschuss-Sitzung im Bayerischen Landtag.

Beantragt hatte die Klärung die Grünen-Landtagsfraktion. Sie hatte in die bisher geheim gehaltenen Finanzverhältnisse des Ausgleichsfonds durch eine Landtags-Anfrage etwa Licht gebracht. Demnach betrug die Bilanzsumme des WAF 2014 rund 348 Millionen Euro. Im Schnitt schüttet der 1923 gegründete Ausgleichsfonds 13,7 Millionen Euro jährlich an Angehörige des Hauses Wittelsbach aus – nicht an jeden, aber wohl an zwei bis drei Dutzend Personen, darunter Familienoberhaupt Herzog Franz von Bayern. Frauen sind benachteiligt. Teilweise haben die Wittelsbacher auch Wohnrecht in den Schlössern.

Von einer Prüfung durch den ORH war der Fonds 1978 durch das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem ORH freigestellt worden. Seitdem durchforstet nur ein Wirtschaftsprüfer die Bilanzen der Stiftung. Doch es spreche nichts dagegen, eine Prüfung durch den ORH wieder einzuführen, teilte das Finanzministerium jetzt in der Landtags-sitzung mit. „Wenn der ORH prüfen will, kann er prüfen“, hieß es – das Finanzministerium werde das nicht verhindern.

Thomas Mütze (Grüne) sah sich hinterher am Ziel, zumal ORH-Präsident Heinz Fischer-Heidlberger angeblich einer Prüfung aufgeschlossen gegenübersteht – zumindest hieß es so im BR. Gestern freilich ruderte der ORH etwas zurück: „Aus grundsätzlichen Erwägungen“ könne dazu keine Aussage getroffen werden.

Bilder: Wittelsbacher Ausgleichsfonds - was dazu gehört

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