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„Wo ist Scholz?“ Kanzler hat zumindest eine klare Botschaft - sie zielt auf Schröder

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Von: Florian Naumann

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Olaf Scholz am Mittwochabend im ZDF-„heute journal“
Olaf Scholz am Mittwochabend im ZDF-„heute journal“ © Screenshot: ZDF-Mediathek

Duckt sich Olaf Scholz weg? Am Mittwoch spricht der Kanzler im ZDF doch ein Machtwort - doch andere Antworten werfen neue Fragen auf.

Berlin/Mainz - „Wer Führung bestellt, bekommt sie bei mir“, lautet ein Bonmot von Kanzler Olaf Scholz (SPD). Doch genau an diesem Versprechen gab es zuletzt angesichts vieler offener politischer Fragen von Impfpflicht bis Ukraine-Kurs Zweifel - es stammt freilich auch aus Scholz Amtszeit als Hamburgs Bürgermeister. Zum Monatswechsel jedenfalls trendete der Hashtag „WoIstScholz“ auf Twitter. User posteten Vermissten-Anzeigen, die CSU spöttelte mit Blick auf eine bekannte Wimmelbuch-Reihe für Kinder: „Der Kanzler versteckt sich besser als Walter“.

Am Mittwochabend herrschte kein Zweifel mehr über Scholz‘ Aufenthaltsort. Der Bundeskanzler zeigte sich im ZDF-„heute journal“ - und musste sich prompt auf die jüngsten Sticheleien ansprechen lassen. Fragen blieben auch nach dem Gespräch offen, etwa zum weiteren Vorgehen in der Russland-Ukraine-Krise. Immerhin zwei klare Ansagen hatte Scholz aber parat: Zu seinem Vorgänger Gerhard Schröder und zur Debatte um Corona-Lockerungen in Deutschland.

Olaf Scholz: Kanzler zuletzt „ein bisschen vermisst“ - ZDF-Auftritt mit klaren Worten an Gerhard Schröder

Scholz sei in den letzten Wochen „doch ein bisschen vermisst“ worden, stichelte ZDF-Anchorman Christian Sievers. „Wann haben Sie das letzte Mal mit Putin gesprochen?“, fragte er. Natürlich habe er mit dem russischen Präsidenten gesprochen, antwortete der Kanzler leicht ausweichend - und kündigte zugleich ein Treffen mit Putin an - stattfinden solle es „in Kürze“, sagte der Kanzler im Gespräch. Einen genauen Termin gab er nicht bekannt. Der dpa nannte ein Regierungssprecher übrigens keine konkreten zurückliegenden Telefonate mit Putin nach dem 21. Dezember.

Dafür bemühte sich Scholz um ein Machtwort in der fortdauernden Debatte um die Russland-Position der SPD*. Befeuert hatte sie Amtsvorgänger und Gaslobbyist Gerhard Schröder. „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben“, sagte Scholz - und fügte plakativ hinzu: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler. Und das bin ich.“ Die SPD sei sich zudem „sehr einig“, sie stehe „hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt“.

Ukraine-Krise: Scholz hält an „Doppelstrategie“ fest - und bestreitet USA-Kritik

Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Erst nach langem Zögern legte er die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch - und das auch nur verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Gleichzeitig erteilte er Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage. Auch in den USA wurden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut. Scholz bestritt genau das allerdings. „Das geschieht nicht“, betonte er: „Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben.“ Der Kanzler verwies unter anderem auf Finanzhilfen für die Ukraine von fast zwei Milliarden Euro in den letzten Jahren.

Der Kanzler bekräftigte zugleich seine „Doppelstrategie“ zwischen Sanktionsandrohungen und Gesprächsbereitschaft. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte Scholz. „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.“

Corona in Deutschland: Scholz erteilt im ZDF Lockerungsdämpfer

Blieb das zweite Themenfeld, auf dem zuletzt „Führung“ eingefordert wurde: die Corona-Lage in Deutschland. Mit Blick auf die vollständige Maßnahmen-Lockerung in Dänemark erkundigte sich Sievers nach ähnlichen Plänen für die Bundesrepublik - bereits seit Tagen kommt aus mehreren Bundesländern und Parteien die Forderung nach Regelerleichterungen.

Scholz erteilte allerdings höchstpersönlich entsprechenden Hoffnungen einen Dämpfer. „Die Lage ist nicht danach“, sagte er. Der Kurs in Deutschland habe dazu geführt, dass die Infektionszahlen erst sehr viel später gestiegen seien. Die Maßnahmen seien auch die Basis, um nach dem Höhepunkt der Welle über „Lockerungsschritte entscheiden und beraten zu können“. „Aber da sind wir leider noch nicht angekommen.“

Ob der Kanzler mit diesen Worten die Debatte beruhigen kann, bleibt abzuwarten. Etwa zeitgleich rügte ein Lungen-Facharzt im ARD-Talk „Maischberger“ „obsessive Angst“ in der aktuellen Corona-Welle - er pries die Omikron-Welle gar als vom „Himmel geschickt“. (dpa/fn)

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