Deutsche Waffen für die Ukraine: Nächstes Fiasko droht — Deal könnte komplett scheitern
Im Ukraine-Krieg droht Deutschland ein weiteres Fiasko bei Waffenlieferungen an Kiew. Der erwartete Ringtausch mit Polen steht offenbar vor dem Scheitern.
München — Der Ukraine-Krieg ist weiterhin voll im Gange und ein baldiges Ende des Krieges ist nicht in Sicht, zumal der russische Außenminister Sergej Lawrow nun eine Ausweitung der geografischen Ziele der Invasion angekündigt hat. Um sich gegen den Angriffskrieg des russischen Machthabers Wladimir Putin verteidigen zu können, ist Kiew stark auf westliche Waffenlieferungen angewiesen.
An der militärischen Hilfe will sich auch Deutschland beteiligen. Mit dem sogenannten Ringtausch-Verfahren soll dies eigentlich schnell und weitgehend ohne Risiko einer direkten Kriegsbeteiligung vollzogen werden. So gut es klingen mag: So reibungslos und einfach wie gedacht verläuft das Ganze aber offenbar nicht.
Ukraine-News: Ringtausch-Verfahren für Waffenlieferungen an Kiew - Slowenien unzufrieden
Das von der Bundesregierung geplante Ringtausch-Verfahren kämpft aktuell mit Schwierigkeiten. Dabei ist es eigentlich ein recht simpler Vorgang. Süd- und osteuropäische Länder wie Polen, Tschechien, Slowenien und Griechenland haben in ihren Militärbeständen Waffen aus sowjetischer Herstellung – jene, die auch das ukrainische Militär bereits nutzt und daher schnell integrieren kann.
Im Zuge des Ringtausches sollen die oben genannten „Tauschpartner“ nun diese Waffen an die Ukraine liefern. Im Gegenzug will Deutschland das Inventar dieser Länder mit neuen Rüstungsgütern auffüllen – so lautet jedenfalls der Plan. Für Deutschland ist dies insofern risikofreier, da etwa deutsche Panzer nicht in der Ukraine zum Einsatz kommen und somit eine direkte Kriegsbeteiligung ausgeschlossen wird. Dennoch wird der Ukraine aber indirekt geholfen.
Bislang wurde jedoch kein einziger Ringtausch vollzogen. Offenbar sind die Tauschpartner, die ihre Waffen aus sowjetischer Herstellung an die Ukraine liefern sollen, unzufrieden mit den Angeboten der deutschen Seite, wie die Tagesschau berichtete. Ein gutes Beispiel, warum der Ringtausch nicht vorankommt, ist Slowenien. Für die Lieferung von T72-Panzern und BMP-1-Schützenpanzern an die Ukraine lautete das deutsche Angebot, das Auffüllen der slowenischen Bestände mit dem Schützenpanzer „Marder“ und dem Transportpanzer „Fuchs“. Allerdings sind diese rund 50 Jahre alt. Slowenien träumt aber wohl von dem neuen Schützenpanzer „Puma“ und dem modernen Kampfpanzer „Leopard“.
Ukraine-News: Scheitert der Ringtausch mit Polen? - CDU-Politiker enthüllt deutsches Angebot
Der Ringtausch-Deal mit Polen droht jetzt sogar komplett zu scheitern, wie die Tagesschau unter Berufung auf Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mitteilte. Seit Beginn des Ukraine-Krieges befindet sich Polen ganz vorne mit dabei bei Waffenlieferungen. In den ersten zwei Monaten lieferte das Land 240 T-72-Panzer an die Ukraine. Schon im Mai beschwerte sich Polens Staatschef Andrzej Duda, dass Deutschland zeitnah keinen Ersatz liefere. Aus Deutschland gebe es kein „reales Angebot, das man in Erwägung ziehen könnte“, zitierte die Tagesschau den polnischen Vize-Außenminister aus einem aktuellen Interview. Mittlerweile wandte sich Polen an die USA und schloss ein Vertrag zum Kauf von 116 Abrams-Panzern ab. Die ersten dieser Panzer wurden bereits geliefert.
Das Angebot von Berlin überzeugte Warschau hingegen offenbar nicht. Um welches Angebot es sich dabei handelt, enthüllte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Ihm zufolge hat die Bundesregierung Polen zuletzt 20 runderneuerte Leopard 2-Panzer angeboten. Ab April 2023 wolle die Bundesregierung ein Panzer monatlich und ab Oktober dann drei Panzer monatlich liefern, hieß es vom Unionspolitiker.
Noch besteht Hoffnung für den Ringtausch, denn offiziell abgebrochen sind die Verhandlungen noch nicht. Wie lange und ob sie unter den schwierigen Umständen noch andauern können, ist allerdings äußerst fraglich. Sollte der Ringtausch mit Polen scheitern, wird die Kritik an der Ampel-Koalition im Hintergrund des Ukraine-Krieges ohne Zweifel erneut kräftig aufflammen. Sie geriet zuletzt wieder unter Druck, da sie der Lieferung des Transportpanzers „Fuchs“ eine Absage erteilte. (bb)