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Steinmeier-Telefonat nach „Leberwurst“-Angriff: Scholz‘ Ukraine-Besuch steht nichts mehr im Wege

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Von: Andreas Schmid

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Nun doch beide in der Ukraine willkommen: Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Nun doch beide in der Ukraine willkommen: Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. © Elmar Kremser/Sven Simon/Imago

Annalena Baerbock wird „demnächst“ in die Ukraine reisen. Wann folgt Kanzler Scholz? Mittlerweile gibt es keinen Grund mehr, Kiew zu meiden.

Berlin - Eine große deutsche Tageszeitung veröffentlichte am Dienstag eine Push-Benachrichtigung, die seltsam geklungen haben muss für Menschen, die nicht jedes Zitat zum Ukraine-Krieg verfolgen. Da hieß es: Wolfgang Kubicki widerspricht Andrij Melnyk: „Olaf Scholz ist keine Wurst“.

Ukraine-Krieg: Nach „Leberwurst“-Angriff - Ampel-Annäherung in Richtung Kiew

Melnyk ist ukrainischer Botschafter in der Ukraine. Er hatte Bundeskanzler Scholz als „beleidigte Leberwurst“ bezeichnet, weil der nicht in die Ukraine reisen wollte. Offenbar Grund genug für eine Richtigstellung des FDP-Politikers Kubicki. Melnyks Aussage passt zu den rhetorisch nicht immer glücklichen Äußerungen des Botschafters – brachte aber zumindest Bewegung in Scholz‘ Reisepläne.

Denn kurz darauf gab es ein wegweisendes Telefonat zwischen Kiew und Berlin. Am selben Tag kündigte Scholz an, dass Außenministerin Annalena Baerbock „demnächst“ nach Kiew reisen werde. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz am Donnerstag, wollte sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußern. Dennoch: ein Ukraine-Besuch des Kanzlers wird wahrscheinlicher.

Ukraine-Krieg: Scholz‘ letzter Besuch liegt elf Wochen zurück

Als Scholz das letzte Mal in der Ukraine war, handelte es sich offiziell um einen Antrittsbesuch. Russland war noch nicht in die Ukraine einmarschiert, der Kanzler bei seinem Besuch am 14. Februar auf Krisendiplomatie bedacht. Vergeblich, wie mittlerweile klar ist. Zu Beginn des Krieges gab es wenige Besuche ausländischer Politiker. Die ersten EU-Vertreter waren die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien Mitte März, die ersten deutschen Politiker das Ampel-Trio Michael Roth (SPD), Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

Es folgten weitere Besuche deutscher Abgeordneter. Erst in dieser Woche machte sich Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz mit dem CDU-Außenexperten Roderich Kiesewetter auf den Weg nach Kiew. Der Druck auf Scholz wurde größer. Dass der Kanzler einen Besuch vor Ort bislang meidet, liegt aber auch an der Ukraine selbst.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, im Februar 2022 im Marienpalast an einem Tisch.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l.) und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, im Februar 2022 im Marienpalast in Kiew. © Kay Nietfeld/dpa

Ukraine-Krieg: Scholz sieht in Steinmeier-Ausladung „ein Problem - auch für das deutsche Volk“

Die Ukraine hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April ausgeladen. Die Bundesregierung betonte daraufhin immer wieder, dass jene Ausladung einen Besuch schwierig mache. Steinmeier wollte eigentlich mit den Präsidenten Estlands, Lettlands, Litauens und Polens nach Kiew reisen. „Ich war dazu bereit“, sagte der Bundespräsident. „Aber offenbar war das in Kiew nicht gewünscht.“ Die Ukraine kritisierte Steinmeier für seine Russlandpolitik – und sorgte damit für Scholz‘ Fernbleiben. Die Bundesregierung wertete die Ausladung als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts.

Scholz sah in der Ausladung noch am Mittwoch (5. Mai) „ein Problem – auch für das deutsche Volk“. Darüber werde man sich Gedanken machen müssen. Der Kanzler betonte, dass er dabei die Ukraine am Zug sieht. Das sei eine Angelegenheit, „wo die Ukraine auch ihren Beitrag“ leisten müsse. Das tat sie nun offenbar.

Ukraine-Krieg: Jetzt steht einem Scholz-Besuch nichts mehr im Weg

Drei Wochen nach dem Eklat um die Ausladung stehen die Zeichen auf Versöhnung: In einem Telefonat mit Steinmeier lud der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine ein. Bei dem Telefonat der beiden Präsidenten seien „Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt“ worden, hieß es aus dem Präsidialamt in Berlin. Beide - Steinmeier und Scholz - seien in Kiew willkommen, ebenso wie die gesamte Bundesregierung: die Grundlage für Baerbocks Besuch.

CDU-Chef Merz reklamierte für sich einen Anteil an der Annäherung. „Ich bin Präsident Selenskyj sehr dankbar, dass er meiner Bitte um eine Einladung des Bundespräsidenten gefolgt ist“, schrieb Merz auf Twitter. Unabhängig davon, wer für das Gespräch verantwortlich ist, ist klar: Einem Besuch von Olaf Scholz in die Ukraine steht nichts mehr im Wege. Nun ist Olaf Scholz am Zug. (as)

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