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Von der Leyen „freut sich“ auf Kiew - Besuch bei Selenskyj inmitten Putins Angriff auf die Ukraine

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Im Ukraine-Krieg unterstreicht die EU ihre Solidarität mit Kiew. Nun will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dies vor Ort zum Ausdruck bringen.

München/Kiew - Im eskalierten Ukraine-Konflikt verstärken die Truppen des russischen Machthabers Wladimir Putin ihre Angriffe nun auf die Ostukraine, nachdem die Eroberung der ukrainischen Hauptstadt Kiew gescheitert ist. Diese Karte zeigt, wo der Ukraine-Krieg wütet. Dem Angriffskrieg von Russland fallen auch immer mehr Zivilisten nach offenbar gezielten Angriffen zum Opfer. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist die Lage im Kiewer Vorort Borodjanka „viel schrecklicher“ als sogar in Butscha.

Als Reaktion auf das Massaker in Butscha und mutmaßliche russische Kriegsverbrechen brachten sowohl die USA, als auch die EU neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg. Im Zusammenhang mit der Gräueltat soll die Solidarität mit Kiew, die bei jeder Gelegenheit betont wird, nun direkt in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt werden. Hierfür reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen persönlich nach Kiew.

Ukraine-Krieg: Von der Leyen und Borrell fahren mit dem Zug nach Kiew für Treffen mit Selenskyj

Gemeinsam mit einer Delegation, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören, ist die EU-Kommissionspräsidentin von Przemysl in Südostpolen nach Kiew aufgebrochen. Dabei trat sie ihre Reise nicht etwa mit einem Flugzeug, sondern mit dem Zug an, da der Luftraum über der Ukraine wegen des Krieges weiterhin gesperrt ist.

Von der Leyen ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel in Butscha die Ukraine besucht. Dort will sie den ukrainischen Staatschef Selenskyj treffen. „Ich freue mich auf Kiew“, schrieb sie auf Twitter vor ihrer Zugfahrt und teilte ein Foto, das sie zusammen mit Borrell und Heger auf dem Bahnsteig in Przemysl zeigt. Ziel der gemeinsamen Reise sei es zu zeigen, dass die EU „mehr denn je“ an der Seite der Ukraine stehe.

Ukraine-Krieg: Neue Sanktionen gegen Putins Russland - deutsch-polnische Reiberei bei Beratungen

An der diplomatischen Front im Ukraine-Krieg erhöht die EU den Druck auf Moskau mit härteren Sanktionen. Von der Leyen hatte am Dienstag (5. April) ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das am Donnerstagabend (7. April) kurz vor ihrer Abreise von den 27 Mitgliedstaaten beschlossen wurde. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen.

Dabei kam es jedoch offenbar zu einer Uneinigkeit zwischen der polnischen und unter anderem deutschen Position. Polen verhinderte einen früheren Abschluss der Verhandlungen. Nach Angaben von Diplomaten wollte das Land zunächst nicht akzeptieren, dass die Übergangsfrist für den Importstopp für russische Kohle auf Wunsch von Ländern wie Deutschland vier Monate betragen soll - und nicht wie ursprünglich von der Kommission geplant drei Monate.

Darüber hinaus laufen zudem Bemühungen zur größeren militärischen Unterstützung der Ukraine durch Europa. EU-Außenbeauftragter Borrell hatte den Mitgliedstaaten kurz vor der Abreise vorgeschlagen, die EU-Mittel für Rüstungshilfe für die Ukraine um 500 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden aufzustocken. Die Ukraine fordert nun vor allem schwere Waffen, um den russischen Angriff abzuwehren. (bb mit Material von dpa)

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