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Von Putin abhängig? Habeck schließt Atom- und Kohle-Comeback (fast) aus - Landeschef schlägt Alarm

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Von: Florian Naumann

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Der Ukraine-Konflikt trifft auch Deutschland hart - zumindest indirekt. Wirtschaftsminister Habeck will dennoch nicht auf Kohle und Atom setzen. Ein Ministerpräsident warnt.

Berlin/Moskau - Der Ukraine-Krieg könnte Deutschland in absehbarer Zeit vor ein sehr praktisches Problem stellen: Die Bundesrepublik ist stark auf Gas-Importe aus Russland angewiesen. Ob es die nach der Verbannung Russlands aus dem Swift-System noch geben wird, steht allerdings in den Sternen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will allerdings dennoch auf längere Laufzeiten für Kohle- und Atomkraftwerke verzichten.

Ukraine-Krieg: Deutschland hängt an Putins Gas - Habeck sieht keine Lösung durch Atomkraft

Sein Ministerium prüfe diese Option zwar, sagte Habeck am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „Es gibt keine Denktabus.“ Gleichwohl gelte: „Länger laufen lassen, heißt längere Abhängigkeit von Steinkohle aus Russland.“ Falls Deutschland anderenorts Kohle kaufe, entstünde eine andere Abhängigkeit. Der Ausweg sei ein Ausstieg aus fossilen Energien.

Mit Blick auf die letzten drei noch laufenden Atomkraftwerke habe die Vorprüfung seines Ministeriums ergeben, dass dies ebenfalls kein Ausweg wäre. „Ich würde das nicht ideologisch abwehren“, sagte Habeck. Aber: „Für den Winter 2022/23 würde uns die Atomkraft nicht helfen.“ Die Vorbereitungen für die anstehenden Abschaltungen seien so weit fortgeschritten, dass die AKW „nur unter höchsten Sicherheitsbedenken und möglicherweise mit noch nicht gesicherten Brennstoffzulieferungen“ weiter betrieben werden könnten. „Und das wollen wir sicher nicht.“

Ukraine-Konflikt: Habeck warnt Putin - „Das weiß der Kreml auch“

Deutschland könne für diesen Winter und den Sommer auf russisches Gas verzichten, für den nächsten Winter müsse die Einkaufsstrategie aber deutlich ausgeweitet werden. „Der wichtigste Schritt wäre dann natürlich, den Gashunger möglichst zu reduzieren“, sagte Habeck. Dafür werde zeitnah ein Plan vorgelegt werden. „Für die Mittel- und Nahfrist kann ich Entwarnung geben“, erklärte der Grüne.

Habeck zeigte sich zuversichtlich, dass Russland seine Lieferverpflichtungen erfüllen wird - weil es die Einnahmen brauche. „Sollte Russland mutwillig diese Versorgungen kappen, dann ist die Entscheidung natürlich getroffen - dann werden die nie wieder aufgebaut werden. Ich denke, das weiß der Kreml auch, das weiß Putin auch.“

Russlands Gas und Kohle: Ministerpräsident Haseloff warnt - „Unverantwortlich“

Sachsen-Anhalts Minister Präsident Reiner Haseloff warnte indes im Licht des Krieges in der Ukraine vor einem schnellen Kohleausstieg. Die deutsche Energieversorgung sei im Zuge der Ukraine-Krise gefährdet, sagte der CDU-Politiker der Welt. „Die Folgen werden erheblich sein. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir bei der Energieversorgung überproportional stark von Russland abhängen. 55 Prozent des Erdgases in Deutschland, fast 100 Prozent in Ostdeutschland, kommt aus Russland.“

Habecks Zielsetzung, schon 2030 völlig aus der Kohleverstromung auszusteigen, halte er für zunehmend unrealistisch. „In dieser Lage nun deutsche Kohlekraftwerke schnell abschalten zu wollen, halte ich für unverantwortlich.“ Zwar sei es möglich, noch gut durch diesen Winter zu kommen. Doch ein Dauerkonflikt mit Russland, der auch über Rohstofflieferungen ausgetragen wird, werde unweigerlich in Deutschland zu einer Verschlechterung von Lebensstandard und Lebensqualität führen, befürchtet Haseloff. „Es braucht jetzt ein klares Handlungsschema der Bundesregierung in der Sache.“ Sachsen-Anhalt ist Braunkohle-Förderland.

Ukraine-Krieg und die Folgen: So will Habeck von Russland unabhängig werden

Habecks Wirtschaftsministerium hatte zuletzt einen Mehrpunkte-Plan vorgelegt. So soll der Ausstieg nach den Plänen des Ampel-Ressortchefs gelingen:

(dpa/fn)

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