+
Bundesaußenminister Steinmeier reiste erneut in die Ukraine, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln.

Steinmeier als Vermittler

Ukraine-Krise: Neue Verhandlungen gefordert

Kiew - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Freitag zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei einem Besuch in Kiew ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe noch an diesem Wochenende gefordert. Es müsse "mit aller Kraft" auf ein Treffen am Sonntag hingearbeitet werden, sagte Steinmeier am Freitag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Dabei sollten "konkretere Vereinbarungen beim Gefangenenaustausch", Festlegungen zur Einrichtung einer Pufferzone sowie Vereinbarungen für humanitäre Hilfe in der Ostukraine angesichts des Winters erzielt werden.

Sollte ein Treffen der Kontaktgruppe zustande kommen und Ergebnisse liefern, wäre dies "in diesen Tagen vor Weihnachten auch ein Zeichen der Hoffnung", sagte Steinmeier. "Ich glaube, wir sind es den Menschen in der ganzen Ukraine schuldig."

Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten in der Ostukraine wollten am Freitag in einer Videokonferenz über ein Treffen der Kontaktgruppe beraten, das ursprünglich bereits Anfang Dezember hätte stattfinden sollen. Die Friedensgespräche sollen unter Beteiligung Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geführt werden, das Format wird als Ukraine-Kontaktgruppe bezeichnet.

Steinmeier war am Freitag zu politischen Gesprächen nach Kiew gereist und traf dort neben Poroschenko auch Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. Es war Steinmeiers sechste Reise in die Ukraine in diesem Jahr. Bei dem seit rund acht Monaten andauernden Konflikt zwischen ukrainischen Regierungstruppen, mit ihnen verbündeten Milizen und prorussischen Aufständischen sind nach UN-Angaben bereits mehr als 4700 Menschen getötet und über 10.000 weitere verletzt worden.

Eine im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine war von beiden Seiten immer wieder gebrochen worden. Auch eine am 9. Dezember in Kraft getretene Waffenruhe erwies sich als brüchig: Am Freitag erklärte die ukrainische Armee, bei Gefechten seien fünf ihrer Soldaten getötet worden.

AFP/dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kommentar zur Akte John F. Kennedy: Zeit für reinen Wein
Auch nach Donald Trumps Ankündigung, die Geheim-Akten über John F. Kennedy veröffentlichen zu wollen, sollte man jedem neu veröffentlichten Fakt zunächst mit Zweifeln …
Kommentar zur Akte John F. Kennedy: Zeit für reinen Wein
Video: Darum hat Wladimir Putin während eines Meetings einen Lachanfall
Wladimir Putin ist nicht gerade für seinen Humor bekannt. Oft blickt der russische Präsident ernst drein. Jetzt hat er sich aber einen Lachanfall gegönnt und das vor …
Video: Darum hat Wladimir Putin während eines Meetings einen Lachanfall
Größer, männlicher, rechter: Zwölf Fakten zum neuen Bundestag
So stark wie diesmal hat sich der Bundestag seit Jahrzehnten nicht mehr verändert. Zwölf Besonderheiten des neuen Parlaments.
Größer, männlicher, rechter: Zwölf Fakten zum neuen Bundestag
Lebenslänglich wegen Polizistenmord für Reichsbürger
Im Morgengrauen schießt er auf Beamte einer Spezialeinheit. Ein Polizist stirbt, zwei weitere werden verletzt. Für seine Tat hat der „Reichsbürger“ aus Mittelfranken …
Lebenslänglich wegen Polizistenmord für Reichsbürger

Kommentare