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Zeitplan, Schiffe, Minenräumung: Viele Details des Getreide-Abkommens noch unklar

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Von: Christoph Gschoßmann

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Odessa
Blick auf den Hafen von Odessa im November 2016. Einen Tag nach der Vereinbarung über die Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer hat Russland nach Angaben aus Kiew den Hafen von Odessa mit Raketen beschossen. © Jussi Nukari/Lehtikuva/dpa

Nicht nur die Raketen auf Odessa lassen Fragezeichen über dem Getreide-Abkommen zwischen Russland und der Ukraine entstehen. Ein Überblick.

Odessa / München - Auf Hoffnung folgt Ernüchterung: Einen Tag nach der Unterzeichnung eines Abkommens zur Ausfuhr von Getreide und anderer landwirtschaftlicher Güter hat Russland nach ukrainischen Angaben eine Getreideverarbeitungsanlage am Hafen von Odessa angegriffen.

Der Hafen sei „eigens dort getroffen worden, wo Getreidelieferungen abgewickelt wurden“, sagte der ukrainische Militärsprecher Jurij Ignat der Nachrichtenagentur AFP. „Zwei Raketen haben die Hafeninfrastruktur genau dort getroffen, wo offensichtlich Getreide war“, fügte Ignat hinzu. Nach Angaben von Serhij Bratschuk, einem Vertreter der südukrainischen Region Odessa, seien zwei weitere Raketen von der ukrainischen Luftabwehr abgeschossen worden. UN und EU verurteilten den Angriff.

Platzt der Deal damit, bevor er überhaupt in die Tat umgesetzt werden kann? Die Ukraine rief UN und die Türkei auf, Russland zur Einhaltung des Abkommens zu drängen, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Oleh Nikolenko. Sollte das Abkommen nicht umgesetzt werden, trage Russland die Verantwortung für die globale Lebensmittelkrise. Nach russischen Angaben sollten die Vereinbarungen in den „nächsten paar Tagen“ greifen. Doch noch sind ohnehin nicht alle Details in Stein gegossen. Ein Überblick über die geplanten Bestimmungen:

Getreide-Abkommen: Wie schnell könnte es starten?

Wie Vertreter der Ukraine und Russlands sowie der Türkei und der Vereinten Nationen sollen gemeinsam den Fahrplan für die Frachtschiffe durch das Schwarze Meer festlegen. Nach Aussagen von Experten könnte das Zentrum in drei bis vier Wochen einsatzfähig sein. Ein Koordinationszentrum soll in Istanbul entstehen.

Getreide-Abkommen: Untersuchung der Schiffe auf Waffen

Die Frachtschiffe sollen voraussichtlich in Istanbul bei Abfahrt und Ankunft von Vertretern der vier Parteien inspiziert werden, um heimliche Waffenlieferungen zu verhindern. Dies hatte Moskau gefordert.

Getreide-Abkommen: Sichere Korridore im Schwarzen Meer

Raketen auf Odessa: Dies führt den Vertrag komplett ad absurdum. Denn: Die Ukraine und Russland verpflichten sich, die sicheren Korridore für die Frachtschiffe zu respektieren und dort auf militärische Aktivitäten zu verzichten. Bei der Abfahrt aus der Ukraine sollen die Frachtschiffe von ukrainischen Militärbooten begleitet werden. Die Schiffe laufen demnach aus den ukrainischen Häfen Odessa, Piwdenny (Juschne) und Tschornomorsk aus.

Getreide-Abkommen: Vertrag gilt für zunächst für vier Monate

Der Vertrag soll zunächst für vier Monate gelten und sich automatisch verlängern. Wenn pro Monat etwa acht Millionen Tonnen Getreide ausgeführt werden können, sollten vier Monate ausreichen, um das derzeit durch den Ukraine-Konflikt blockierte Getreide in einer Größenordnung von 25 Millionen Tonnen auszuführen.

Getreide-Abkommen: Garantien für russische Exporte landwirtschaftlicher Güter

Der Vertrag soll durch ein von Russland und den Vereinten Nationen unterzeichnetes Abkommen ergänzt werden. Dieses soll garantieren, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland den Export russischen Getreides und Düngers nicht beeinträchtigen. Russland hatte sich zuvor beschwert, dass Sanktionen gegen Transportunternehmen, Banken und Versicherungen indirekt auch die Exporte landwirtschaftlicher Güter behinderten.

Getreide-Abkommen: Vorerst keine Minenräumung

Was passiert mit den Minen im Schwarzen Meer? Die Unterhändler sehen von einer Minenräumung zunächst ab. Dies hätte laut UNO „zu viel Zeit in Anspruch genommen“. Die Minen wurden in erster Linie von der Ukraine zur Verteidigung ihrer Häfen gelegt. Ukrainische Kriegsschiffe werden die Getreidefrachter zu Beginn der Reise auch deswegen begleiten, um die Minen zu umfahren. Falls eine Minenräumung doch nötig sei, solle dies von Vertretern eines weiteren, noch nicht genannten Landes übernommen werden, heißt es in dem Abkommen.

Getreide-Abkommen: Frachtschiffe aus der Türkei und Griechenland

Welche Schiffe würden für das Getreide verwendet? Nach Angaben des Instituts für Seehandel (Isemar) sollen vor allem türkische und griechische Massenguttransporter für die Verschiffung des Getreides genutzt werden. Ein Schiff kann üblicherweise zwischen 20.000 und 70.000 Tonnen Getreide laden.

Getreide-Abkommen: Sicherheit für Reeder und Besatzung

Große Teile des Schwarzen und des Asowschen Meeres werden seit Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar nicht mehr von den Versicherungen abgedeckt. Laut Slyvain Gauden vom französischen Rückversicherer Scor muss für die betreffenden Schiffe noch über eine Art Zusatzversicherung verhandelt werden. Auch die Sicherheit der Besatzung muss nach Angaben der Internationalen Schifffahrtskammer (ICS) noch geregelt werden, bevor das Abkommen in Kraft treten kann. (cg mit AFP)

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