1. Startseite
  2. Politik

„Wir sind im Krieg“, sagt der Gesundheitsminister – Lambrecht widerspricht Lauterbach heftig

Erstellt:

Von: Felix Durach

Kommentare

Karl Lauterbach sieht Deutschland „im Krieg“ mit Russland. Kabinettskollegin Christine Lambrecht widerspricht dem Gesundheitsminister deutlich.

Berlin – Die deutsche Politik rund um den Ukraine-Krieg sorgt immer wieder für Streit in der Ampel-Koalition. Gerade beim Thema Waffenlieferungen gerieten Vertreter von SPD, Grünen und FDP schon öfter aneinander. Während FDP und Grüne - in Person von Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder Anton Hofreiter – sich immer wieder für weitreichende Unterstützung ausgesprechen, bleibt Kanzler Olaf Scholz vorsichtig. Am Sonntag knirschte es erneut im Kabinett – diesmal zwischen zwei Sozialdemokraten.

Ukraine-News: Lauterbach wird auf Twitter deutlich – „Wir sind im Krieg mit Putin“

Den Auslöser für die erneute Debatte lieferte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits am Samstag. In einem Tweet kritisierte der 59-Jährige deutlich den Philosophen Richard David Precht, der sich kritisch über eine Aufnahme der Ukraine in die Nato geäußert hatte. „Was sollen denn jetzt Kniefälle vor Putin bringen?“, fragte Lauterbach sich in seinem Tweet und stellte klar: „Wir sind im Krieg mit Putin und nicht seine Psychotherapeuten.“

Precht hatte in einem Podcast des Redaktionsnetzwerks Deutschland gefordert, einzelne Nato-Staaten sollten auf Russland zugehen und Wladimir Putin die Nicht-Aufnahme der Ukraine in die Nato versprechen.

Deutliche Worte – gerade für einen Bundesminister. Denn eine Sache steht fest: Auch wenn die Nato die Ukraine mit Waffenlieferungen und finanziellen Hilfen im Krieg gegen Russland unterstützt, befindet sich das Militärbündnis offiziell nicht im Krieg mit Russland. Ein Kriegseintritt der Nato wäre wohl erst dann denkbar, wenn Russland einen direkten Angriff auf einen der Mitgliedsstaaten ausführen würde. Dann würde der in Nato-Artikel 5 festgeschriebene Bündnisfall eintreten.

Verteidigungsministerin Lambrecht widerspricht Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Verteidigungsministerin Lambrecht widerspricht Gesundheitsminister Karl Lauterbach. © Michael Kappeler/dpa

Lambrecht vs. Lauterbach: Verteidigungsministerin widerspricht ihrem Parteikollegen

Dass Lauterbach dennoch als Regierungsmitglied offen von einem Krieg mit Russland spricht, stößt auch dem Führungspersonal in der eigenen Partei ordentlich auf. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) widersprach deshalb am Sonntag ihrem Partei- und Ministerkollegen deutlich. „Es ist ganz klar - sowohl für die deutsche Bundesregierung als auch für die gesamte Nato: Wir werden keine Kriegspartei“, sagte Lambrecht am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Lambrecht betonte weiter, das Prinzip, nicht Kriegspartei zu werden, „hat uns von Anfang an geleitet. Und daran hat sich auch nichts geändert.“ Die Ministerin war am Sonntag von einem Besuch in der Ukraine zurückgekehrt. Unter anderem hatte sie in der Hafenstadt Odessa ihren ukrainischen Kollegen Oleksij Resnikow getroffen. Während ihres Besuchs gab es Luftalarm: „Wir haben das in wenigen Stunden zweimal erlebt und mussten das in einen Bunker verlegen“, sagte Lambrecht. „Und für die Menschen ist das dort Realität. Das ist der Alltag.“

Auch angesichts dieser Zustände bekräftigte Lambrecht, vor allem die Luftverteidigung der Ukraine müsse unterstützt werden. Diese sei in dem russischen Angriffskrieg „mittlerweile ganz zentral in den Fokus gerückt“, sagte die Ministerin. „Und Deutschland wird da an der Seite der Ukraine stehen.“ Die SPD-Politikerin hatte zuletzt auch die Lieferung des Luftabwehrsystems Iris-T an die Ukraine angekündigt. Zumindest in diesem Punkt dürften Lauterbach und Lambrecht auf einer Wellenlänge liegen. (fd mit dpa)

Auch interessant

Kommentare