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Steinmeier in der Ukraine „unerwünscht“: Warum Selenskyj den Bundespräsidenten düpiert

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Von: Linus Prien

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Bundespräsident Steinmeier wollte gemeinsam mit anderen Staatsoberhäuptern nach Kiew reisen. Selenskyj erteilte ihm aber eine Absage. Die Gründe dahinter.

Kiew - Diplomatischer Affront gegen den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier: Ein Besuch des deutschen Staatsoberhauptes in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Eine gemeinsame Visite mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda und den Staatschefs der baltischen Staaten sei in Kiew offenbar „nicht gewünscht“, sagte der Bundespräsident am Dienstag während eines Besuchs in Warschau. Sein Treffen mit Duda stand im Zeichen des Ukraine-Kriegs: Steinmeier verurteilte die russische „Barbarei“ in der Ukraine und würdigte den Einsatz Polens bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Ukraine-Krieg: Bundestagsabgeordnete reisten nach Kiew - Steinmeier muss zu Hause bleiben

Duda habe angeregt, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens gemeinsam nach Kiew reisen, sagte Steinmeier in Warschau. „Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht“, sagte der Bundespräsident. Zuerst hatte die Bild-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Grünes Licht gab die Kiewer Führung hingegen für den Besuch mehrerer Bundestagsabgeordneter: Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), reisten am Dienstag (12. April) in die Ukraine. Roth äußerte sich „sehr enttäuscht“ über die Absage Kiews an einen Besuch des Bundespräsidenten. „Ich konnte es anfangs gar nicht glauben. Gerade jetzt ist es doch wichtig, im Gespräch zu bleiben“, sagte der SPD-Politiker dem Spiegel.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier © Christian Spicker/Imago

Ukraine-News: Warum der deutsche Bundespräsident in der Ukraine nicht willkommen ist

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hatte dem Bundespräsidenten schon Anfang April im Tagesspiegel vorgeworfen, „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“ zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

Steinmeier hatte dann vor einer Woche eingeräumt, Fehler gemacht zu haben und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe. In seinen früheren Ämtern hatte der SPD-Mann eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene und von der Ukraine besonders scharf kritisierte Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt: „Die Warnungen, das ist wahr, von unseren osteuropäischen Partnern hätten wir ernster nehmen müssen. Insbesondere was die Zeit nach 2014 anging und den Ausbau der Nord-Stream-2-Pipeline. Und deshalb war das Festhalten sicher ein Fehler“, sagte Steinmeier in der vergangenen Woche. Die Reaktion aus Kiew verweist auf den Eindruck, den die deutsche Russlandpolitik der letzten Jahre in der Ukraine hinterlassen hat. (lp/afp)

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