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Ukraine-Konflikt in aller Kürze erklärt: Darum geht es im Konflikt mit Russland

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Von: Sven Hauberg

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Vor mehr als drei Jahrzehnten erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion - der Beginn eines Konflikts, der Tausende Menschen das Leben kostete und weiter eskalieren könnte.

Kiew - Greift Russland die Ukraine an? Seit Wochen steht diese bange Frage im Ukraine-Konflikt nun schon im Raum. Der Kreml beteuert zwar, man plane nichts dergleichen - und erklärte außerdem unlängst gar, einen Teil seiner auf mehr als 100.000 Mann geschätzten Truppen von der Grenze zur Ukraine abzuziehen. Der Westen aber bezweifelt die russischen Zusagen. Und selbst wenn Präsident Wladimir Putin seine Truppen tatsächlich in ihre Heimatkasernen zurückberufen würde: Entschärft wäre der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine damit noch lange nicht. Denn die Differenzen zwischen Moskau und Kiew gehen tief und reichen rund drei Jahrzehnte zurück.

Die Ukraine war bis zu deren Zerfall im Jahr 1991 eine Teilrepublik der Sowjetunion. Am 24. August 1991 erklärt sie ihre Unabhängigkeit von der UdSSR und ihren Austritt aus der Sowjetunion. Es folgt ein Referendum, in dem sich rund 90 Prozent der Ukrainer - darunter auch eine Mehrheit der russischsprachigen Bürger auf der Krim - für die Loslösung von der Sowjetunion aussprechen. Drei Jahre später, mit der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags durch die Ukraine, sichert Russland dem Land zu, seine Souveränität zu respektieren. Dennoch sind viele Russen auch heute noch der Meinung, die Ukraine sei eigentlich weiterhin Teil ihres Landes - wenn zwar nicht auf dem Papier, dann aber doch „im Herzen“.

Ukraine-Krise: Die Euromaidan-Proteste spalten das Land

Das ist in Teilen der ukrainischen Bevölkerung nicht anders. Während sich der Westen des Landes eher europäisch fühlt, stehen viele Menschen im Osten der Ukraine der Russischen Föderation nahe. Diese innere Spaltung spiegelt sich auch in der Außenpolitik der Regierung in Kiew wider, die jahrelang versucht, sowohl zu Washington und Brüssel als auch zu Moskau gute Beziehungen zu pflegen. Das geht eine Zeitlang gut - bis sich im Jahr 2013 die Spaltung der Gesellschaft schmerzhaft offenbart. Als Präsident Wiktor Janukowytsch unter Druck aus Moskau erklärt, ein Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnen zu wollen, kommt es in Kiew zu pro-europäischen Demonstrationen - den sogenannten Euromaidan-Protesten. Mehr als 80 Menschen sterben im Zuge des Konflikts.

Während sich in Kiew eine neue Übergangsregierung bildet, eskaliert die Lage auf der Halbinsel Krim im Süden der Ukraine, wo viele russischstämmige Menschen leben. Das Parlament der Autonomen Republik erklärt im März 2014 die Unabhängigkeit der Krim von der Ukraine, es folgen der Einmarsch russischer Truppen, ein umstrittenes Referendum und schließlich die Eingliederung der Krim in russisches Staatsgebiet durch Moskau.

Feuerwerkskörper explodieren in den Himmel über dem Lenin-Platz nach dem Ende eines Referendums in Simferopol, Krim, Ukraine, 16. März 2014.
Im März 2014 wird auf der Krim das Ergebnis des umstrittenen Referendums gefeiert. © Yuri Kochetkov/picture alliance/dpa

Ukraine-Krise: Bürgerkriegsähnliche Zustände im Donbass

Im Osten der Ukraine, in den Oblasten Donezk und Luhansk, kommt es nur Monate später zu einem bewaffneten Konflikt, der bis heute andauert. Von Russland unterstützte Separatisten kämpfen in der auch Donbass genannten Region gegen ukrainische Regierungstruppen und sogenannte ukrainische Freiwilligenmilizen. Weder das Protokoll von Minsk 2014 noch das Minsker Abkommen ein Jahr später können diese bürgerkriegsähnlichen Zustände beenden. In den Folgejahren sterben dort mehr als 13.000 Menschen.

Heute befürchten sowohl die Regierung in Kiew als auch Teile des Westens, Putin könnte in der Ostukraine einmarschieren, um den Donbass an Russland anzuschließen.

Nicht nur Teile der ukrainischen Bevölkerung wendeten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion dem Westen zu. Auch andere Ostblockstaaten suchen die Nähe zur EU und zu den USA. 1999 treten Tschechien, Polen und Ungarn der Nato bei, fünf Jahre später folgen die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien.

Russland: Angst vor einem Nato-Beitritt der Ukraine

Russland sieht sich von dieser Osterweiterung des transatlantischen Verteidigungsbündnisses bedroht und verweist darauf, es habe 1990 mündliche Zusicherungen etwa der USA und Deutschlands gegeben, dass die Nato nicht in Richtung russischer Grenze expandieren werde. Gleichzeitig aber erkennt der Kreml schon 1997 die Osterweiterung schriftlich an: mit der Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte, in der sich beide Seite für den „Bau eines stabilen, friedlichen und ungeteilten, geeinten und freien Europas“ aussprechen und erklären, auf „Androhung oder Anwendung von Gewalt gegeneinander“ zu verzichten.

Dessen ungeachtet fordert Wladimir Putin heute nicht nur, die Ukraine dürfe nie Teil der Nato werden; der russische Staatspräsident will auch, dass die Osterweiterung des Bündnisses de facto zurückgenommen wird, dass also der Zustand vor Abschluss der Grundakte 1997 wiederhergestellt wird. Russland will so die Präsenz von Nato-Truppen auf dem Gebiet des früheren Warschauer Pakts vermeiden.

Der Westen wiederum verweist auf die staatliche Souveränität der Ukraine: Das Land dürfe selbst entscheiden, ob es Mitglied der Nato werden wolle oder nicht. Fraglich bleibt dabei, ob es Russland tatsächlich vor allem um die Ukraine geht - oder ob der russische Präsident nicht vielmehr eine Neuordnung des gesamten europäischen Kontinents anstrebt. (sh)

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