1. Startseite
  2. Politik

Bundeswehr-Fehlplanung? Rüstungsexperte: Milliarden-Sondervermögen „in dreieinhalb Jahren aufgebraucht“

Erstellt:

Von: Astrid Theil

Kommentare

Mit 100 Milliarden Euro will die Ampel-Koalition die Bundeswehr besser ausstatten.
Mit 100 Milliarden Euro will die Ampel-Koalition die Bundeswehr besser ausstatten. Ein Experte meint, dass das nicht ausreicht. © dpa

100 Milliarden Euro Sondervermögen sollen für die Bundeswehr ausgegeben werden. Ein Experte warnt, dass diese Summe zu wenig ist.

Berlin - Nach dem großflächigen Angriff russischer Truppen auf die Ukraine, versprach Bundeskanzler Olaf Scholz ein 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr. Damit sollen die seit langer Zeit bestehenden und der Politik und Öffentlichkeit bekannten Defizite in der Bundeswehr behoben werden. Heer und Marine sollen mehr Geld für Munition und Ausrüstung erhalten, um im Ernstfall verteidigungsfähig zu sein. Darüber herrscht weitgehende Einigkeit.

Allerdings besteht über die konkrete Umsetzung nun Dissens. Es ist bisher unklar, wie die 100 Milliarden Euro Sondervermögen und eine damit verbundene geplante Grundgesetzänderung genau umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus herrscht auch Uneinigkeit darüber, wie das weitere Versprechen des Bundeskanzlers, nämlich die Einhaltung des NATO-Ziels, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben, eingehalten werden soll.

Bundeswehr: 100 Milliarden werden nach wenigen Jahren aufgebraucht sein

Nun wird auch zunehmend hinterfragt, wie sinnvoll die 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr tatsächlich sind. In einem Interview mit der Welt hat der Rüstungsexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Christian Mölling, darauf aufmerksam gemacht, dass diese Gelder bereits nach wenigen Jahren aufgebraucht sein werden. „Das 100-Milliarden-Sondervermögen reicht nur etwa dreieinhalb Jahre, um das neue Ziel von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben zu finanzieren“, sagte Mölling.

Der Leiter des Programms Sicherheit und Verteidigung der DGAP warnt trotz der 100 Milliarden Euro vor einer Finanzierungslücke. Er schätzt, dass über die Zeitspanne von zehn Jahren sich ein „zusätzlicher Bedarf von 250 Milliarden Euro“ einstellen werde. Sinnvoller sei es daher, das Sondervermögen „nicht gleich am Anfang rauszupusten“, sondern langsamer auszugeben und den regulären Verteidigungshaushalt zu erhöhen. So könne eine Planungssicherheit und Zeit für Reformen gewonnen werden.

Experte warnt: Defizite in der Bundeswehr könnten bestehen bleiben

Mittelfristig ist als Verteidigungshaushalt eine Summe in Höhe von 50 Milliarden Euro vorgesehen. Der Experte warnt, dass es bei zu schneller Ausgabe der 100 Milliarden Euro bei den Fähigkeitslücken der Bundeswehr bleiben könnte, da es keine nachhaltige Finanzierung von neuen Technologien gibt. (at)

Auch interessant

Kommentare