+
Angela Merkel begrüßt den ukrainischen Ministerpräsidenten Wladimir Groisman mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

Ukrainischer Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin

Berlin (dpa) - Der neue ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groisman ist zu seinem Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfing den Regierungschef mit militärischen Ehren vor dem Kanzleramt.

Bei dem Treffen geht es insbesondere um die Bemühungen zur Umsetzung der Friedensvereinbarungen für den Osten der Ukraine, die seit Monaten kaum noch vorankommen.

Gegen den bereits im Februar 2015 ausgehandelten Waffenstillstand wird von ukrainischen Einheiten und prorussischen Separatisten immer wieder verstoßen. Ziel der internationalen Gemeinschaft ist nun, das geplante Gesetz für Lokalwahlen in den umstrittenen Gebieten vorabzubringen. Das Gesetz ist so gut wie fertig. Für die Verabschiedung durch das ukrainische Parlament gibt es bislang aber noch keinen konkreten Termin.

Weiteres Thema ist der Reformprozess in der ehemaligen Sowjetrepublik, der ebenfalls stockt. Auch der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption kommt nur mit Mühe voran. Der 38-jährige Groisman - ein Vertrauter von Präsident Petro Poroschenko - hatte Mitte April den damaligen Regierungschef Arseni Jazenjuk abgelöst. Zuvor war er Parlamentspräsident.

Bundesregierung zu Ukraine

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

CSU-Minister streitet für Wiederberufung
CSU-Minister Gerd Müller will um sein Amt kämpfen: In einer Neuauflage der Großen Koalition möchte Müller Entwicklungsminister bleiben.
CSU-Minister streitet für Wiederberufung
Warum Özdemir in München Polizeischutz brauchte
Es ist ein zwiespältiges Bild: Die Türkei versucht mit der Freilassung von Deniz Yücel eine Charmeoffensive. Im Gegenzug hofft sie auf Panzer und Touristen. Doch die …
Warum Özdemir in München Polizeischutz brauchte
Viele Krisen, keine Lösungen: Tage der ratlosen Diplomaten
So viel Unsicherheit war selten bei der Sicherheitskonferenz. Rivalen ziehen in München übereinander her, schütten Öl ins Feuer oder präsentieren Trümmerteile. Wo ist …
Viele Krisen, keine Lösungen: Tage der ratlosen Diplomaten
Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen
Der 43-jährige Parteimanager Tauber ist in der CDU schon länger umstritten. Sein Rückzug kommt dennoch überraschend. Für die Vorsitzende Merkel ist der Schritt eine …
Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen

Kommentare