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Ulla Schmidt

Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören.

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Das teilte der SPD-Kanzlerkandidat am Rande einer SPD-Klausurtagung am Mittwoch vor Journalisten in Potsdam mit. Schmidt nimmt nach Informationmen der Presseagentur ap auch nicht an der Klausurtagung teil. Der Wahlkampfmannschaft sollen danach die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles, Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, und die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, angehören. Demnach wäre Nahles zuständig für Bildung, Oppermann für Innenpolitik, Merten für Verteidigung und Schwesig für Familienpolitik. Dem sogenannten Kompetenzteam, das eine Art Schattenkabinett für den Fall der Regierungsbeteiligung darstellt, sollen auch die jetzigen SPD-Minister angehören.

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Politiker und ihre Affären

Schmidts Ausscheiden aus dem Team hing offenbar mit der Dienstwagenaffäre zusammen. Der Ministerin war in Spanien der Dienstwagen gestohlen worden. Daran entzündete sich eine Diskussion, ob die private Nutzung des Dienstwagens im Urlaub nötig war. Schmidt hatte angeführt, dass sie den Wagen auch dienstlich gebraucht habe und private Fahren separat abgerechnet würden. Die offizielle Präsentation des Schattenkabinetts ist zum Abschluss der zweitägigen Klausur der SPD-Führungsspitze am Donnerstag geplant. Mit der Klausur will Steinmeier in die heiße Phase des Wahlkampfs starten.

Vorausgegangen war eine Mobilisierungskonferenz mit allen 400 SPD-Kandidaten für den Bundestag am Dienstag in Hannover. In der kommenden Woche geht der Vizekanzler auf Wahlkampftour durch Deutschland. Die SPD-Spitze hat sich in den vergangenen Tagen demonstrativ zuversichtlich gezeigt, dass ihr trotz anhaltend schlechter Umfragewerte die Aufholjagd gegen den Koalitionspartner CDU/CSU gelingen kann.

mm/ap/dpa

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