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Geht in die Verlängerung: Städtetags-Chef Ulrich Maly steht vor der Wiederwahl.

Städte wählen ihren Vorsitzenden

Alle lieben Maly

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Altötting/München – Verlängerung für den Chef des Bayerischen Städtetags: Der Nürnberger OB Ulrich Maly (SPD) dürfte heute wiedergewählt werden und bleibt damit auf landespolitischer Bühne präsent.

Dieser Montag verlief nicht nach dem Geschmack von Markus Söder. Grund ist ein Gutachten Kölner Finanzwissenschaftler, das der bayerische Finanzminister am Montag mit dem bayerischen Städtetags-Chef Ulrich Maly und anderen Beteiligten erörterte. Das Gutachten, vom Ministerium in Auftrag gegeben, zerstört die Hoffnung auf einfache Änderungen des Kommunalen Finanzausgleichs zugunsten kleinerer Gemeinden. Beim Finanzausgleich schüttet der Freistaat jährlich acht Milliarden Euro Steuern an Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden aus. Wer wie viel bekommt, ist jedes Jahr Anlass erbitterter Auseinandersetzungen. Einer der härtesten Verhandler: Ulrich Maly, seit 2002 Nürnberger OB, seit 2011 Bayerischer Städtetags-Chef. Er achtet bei den Verhandlungen penibel darauf, dass seine 269 Mitglieds-Städte nicht zu kurz kommen.

Schon vor Jahren hatte Söder mit einer „Lex München“ gedroht und angekündigt, eine reiche Stadt wie München brauche nicht auch noch Extra-Zuschüsse vom Freistaat. Das Gutachten indes fiel nun anders aus als erwartet – die Einwohnergewichtung, heißt es dort, solle im Grundsatz bleiben, wie sie ist. Obwohl München den höchsten Gewerbesteuersatz in Bayern hat (Aufkommen: über eine Milliarde) bleibt es nun dabei, dass ein Großstädter statistisch mehr zählt als ein Dorf-Bewohner. „Einwohnerveredelung“ nennen das die Fachleute. „Wir sind von dem Gutachten etwas enttäuscht“, sagt der Sprecher des Bayerischen Gemeindetags, der die kleineren Kommunen vertritt. Söder habe sich von seinen eigenen Beamten hinters Licht führen lassen – denn der Apparat im Ministerium hatte von jeher behauptet, der Finanzausgleich könne gar nicht anders organisiert werden. In mühseligen Verhandlungen und einem Kommunalgipfel im September soll das Gutachten nun irgendwie umgeschrieben werden. Vor 2016 wird es aber nichts.

Ulrich Maly frohlockte. „Es schadet nicht, wenn es jetzt keine Schnellschüsse gibt“, erklärte er. Er rate, „nicht mit der Brechstange“ zu agieren. Seine Bürgermeister-Kollegen dürften es mit Wohlgefallen hören – und ihn mit einer satten Mehrheit bei der heutigen Städtetags-Wahl in Altötting belohnen. Dass Maly eine weitere Amtsperiode dranhängt, war nicht unbedingt zu erwarten. Der Posten rotiert zwischen den politischen Lagern. 2011 war Maly als Nachfolger des damaligen Regensburger OB Hans Schaidinger (CSU) erstmals zum Städtetags-Chef gewählt worden. Jetzt wäre eigentlich die so genannte dritte Gruppe an die Reihe gewesen – also die Bürgermeister der Freien Wähler. Die jedoch verzichten. „Es wird keinen eigenen Vorschlag geben“, bestätigte FW-Generalsekretär Michael Piazolo. Die Zusammenarbeit mit Maly sei ja sehr gut. Außerdem haben die FW kaum Großstadt-Repräsentanten.

Nun also: Alle lieben Maly. Zwar bestreitet der Nürnberger OB, der seit 2013 auch noch Deutscher Städtetags-Chef ist, routiniert jegliche Ambitionen in der Landespolitik. Doch wer will ausschließen, dass Maly doch noch SPD-Spitzenkandidat bei der nächsten Landtagswahl 2018 werden könnte? Ministerpräsident Horst Seehofer hat mehrfach intern geäußert, dass das für die CSU ein Anlass zur Sorge wäre.

Gut möglich, dass es 2018 zu einem fränkischen Duell kommen könnte – Finanz- und Heimatminister Markus Söder macht ja gar keinen Hehl daraus, dass er sich als Seehofer-Nachfolger für sehr geeignet hält. Bis dahin zählt jeder Punktgewinn – und sei es auf so komplizierten Spezialgebieten wie der Einwohnerveredelung beim Kommunalen Finanzausgleich.

Dirk Walter

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