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Politiker-Ironie : An Weiberfastnacht ging Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt als Martin Schulz (rechts, mit dem NRW-Landeschef der Grünen, Sven Lehmann).

Umfragetief

Schulz macht die Grünen nervös

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Da waren es nur noch sieben Prozent: Keiner Partei gräbt der SPD- Spitzenkandidat Martin Schulz in Umfragen so sehr das Wasser ab wie den Grünen. Ihn angreifen? Oder stärker seine Nähe suchen? In der Öko-Partei ringt man um den richtigen Umgang.

München – Der Fasching fördert in der Politik manchmal unausgesprochene Wahrheiten zutage. Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle kam jüngst mit Nummer-9-Trikot nach Veitshöchheim – wohl wegen der endlosen G9-Gymnasialdebatte. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher verkleidete sich als Freiheitsstatue – aus Protest gegen US-Präsident Trump. Auch in der Bundespolitik gab es diese Woche närrische Botschaften. Eine der interessantesten bekam serviert, wer Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt an Weiberfastnacht in Köln traf: Sie kam als Martin Schulz.

Eigentlich haben die Grünen wegen Schulz gerade wenig zu lachen. Der Schulz-Effekt führt die SPD in Umfragehöhenflüge. Bei den Grünen das Gegenteil: Die Werte bröckeln. Noch vor Kurzem steuerte die Ökopartei einem deutlich zweistelligen Ergebnis bei der Bundestagswahl am 24. September entgegen. Nun steht die Partei zwischen sieben und acht Prozent. Matthias Jung, Chef der Forschungsgruppe Wahlen, spricht von einer „Neusortierung im rot-rot-grünen Lager“. Die Grünen sehen ihre Felle davonschwimmen. Die Nervosität wächst.

Eigentlich hatte sich die Grünen-Spitze auf strikte Eigenständigkeit festgelegt. Bloß kein zu starkes Bekenntnis zur SPD. Auf keinen Fall wollte man sich eine mögliche schwarz-grüne Regierungsoption verbauen. Per Urwahl bestätigten die Mitglieder den Kurs, machten zwei Mitglieder des Realo-Flügels zu Spitzenkandidaten: Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Ein Schlag für die Linken in der Partei.

Nun wächst der Druck, auf den Schulz-Effekt zu reagieren. Ausschließen will die schwarz-grüne Option keiner. Aber vor allem Parteilinke betonen nun die Nähe zur wieder erstarkten SPD. „Mit diesen Umfragen wird es wieder möglich, mit der SPD zu regieren“, sagt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Natürlich gebe es eine größere Nähe zur SPD als zur Union, betont Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. „Union bedeutet schwarz-schwarz – die CSU sitzt immer mit am Tisch.“

Der „Spiegel“ zitiert aus einem Strategie-Papier von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: Es gebe einen „gesellschaftlichen Ermüdungsbruch mit Merkel“. 69 Prozent der Grünen-Wähler wünschten sich Schulz als Kanzler, nur 16 Prozent die bisherige Amtsinhaberin.

Doch einigen geht es nicht nur um Koalitionspräferenzen. Es geht auch um die inhaltliche Ausrichtung. In einer Fraktionssitzung forderten mehrere Abgeordnete des linken Flügels, Schulz etwa beim Thema soziale Gerechtigkeit nicht das Feld zu überlassen. „Es ist wichtig, dass wir da unsere Eigenständigkeit und die Unterschiede zur SPD betonen“, meint der Hesse Wolfgang Strengmann-Kuhn. Im Klartext: eine Verschiebung nach links.

Ob das die Chancen für die Bildung einer linken Regierung steigern würde, ist allerdings fraglich. „Wenn die SPD im linken Lager attraktiver wird, dann macht es wenig Sinn, sich auch noch dort zu profilieren“, meint Wahlforscher Jung. „Das verbessert zumindest nicht die rot-rot-grüne Mehrheitsfähigkeit.“

Grüne aus dem Realo-Lager warnen trotz sinkender Umfragewerte vor Korrekturen. Natürlich sei die Schulz-SPD ein möglicher Partner, meinen auch Realos. Man dürfe aber bloß nicht den Eindruck erwecken, sich an die SPD zu „ketten“. Damit habe man sich schon zwei Wahlen verhagelt. Als treibende Kraft für Korrekturen im Sinne der Parteilinken gilt bei den Realos Ex-Umweltminister Jürgen Trittin.

Dabei gelten bisherige programmatische Weichenstellungen ohnehin nicht gerade als unionsnah. Vermögenssteuer, Abschaffung von Verbrennungsmotoren, Schuldenschnitt für Griechenland, Homo-Ehe – das wird von allen in der Partei mitgetragen. Weitere Signale einer stärkeren Orientierung nach links wollen die Realos verhindern. „Man muss jetzt eben mal durch ein paar Unwetter gehen“, sagt der Koordinator der Realos, Dieter Janecek.

Ruhe bewahren und mit ökologischen Themen in der Mitte punkten – das ist die Maßgabe der Realos. Und bei Bedarf eben auch mal vieldeutige Ironie mit Schulz-Maske. Ist ja nur Karneval.

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