Svenja Schulze (SPD)
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Umweltministerin Svenja Schulze spricht über nötigen Ausbau der erneuerbaren Energien. (Archivbild)

Im Hinblick auf Energiewende

Söder ein „Leichtmatrose“? Umweltministerin Schulze schießt gegen Union und bayerischen Plan im Speziellen

  • Tanja Kipke
    VonTanja Kipke
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In einem Interview wirft Umweltministerin Schulze der Union vor, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu blockieren. Auch für Söder hat sie scharfe Worte übrig.

Berlin - Im Hinblick auf die Energiewende hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) scharfe Worte für CDU und CSU übrig. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen erklärte sie die bisher geplanten Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Klimagesetzes und beklagte den schleppenden Ausbau der erneuerbaren Energien. Verantwortlich machte sie dafür unter anderem das Wirtschaftsministerium:

Interview mit Umweltministerin: Schulze mit scharfer Kritik an Union

„Es ist wirklich mehr als ärgerlich, dass ausgerechnet das Wirtschaftsministerium immer noch so tut, als bräuchten wir in den nächsten Jahren keine zusätzliche Energie für die Umstellung des Verkehrs und der Industrie.“ Es sei die Grundlage für alle anderen Klimaschutzmaßnahmen und sollte eigentlich die „zentrale Aufgabe der Regierung“ sein.

Auf die Frage, was konkret passieren müsse, antwortet Schulze: „Wir müssen etwa im Bereich der Windkraft weg von der Diskussion darüber, wie man Windräder verhindern kann.“ In einigen Bundesländern sei genau das noch das Problem. Windenergie würde durch sogenannte „Abstandsregeln“ verhindert werden. Es müsse aber auf allen Ebenen darum gehen, Windräder zu ermöglichen.

Schulze nennt CSU-Chef Söder „Leichtmatrose“ - Dieser befürwortet 10H-Regel

„Und es geht natürlich auch nicht, dass Bayern ein zukünftiges Energiesystem im eigenen Land ausschließlich auf Sonnenenergie aufbauen will. Da ist der bayerische Ministerpräsident ein Leichtmatrose, der unsolidarisch auf den Windausbau in anderen Ländern setzt“, so Schulze gegenüber der Augsburger Allgemeinen.

Markus Söder (CSU) hatte nach Informationen der dpa vor wenigen Tagen angekündigt, die umstrittene 10H-Abstandsregel für den Bau von Windrädern beibehalten zu wollen. Die seit 2014 in Bayern geltende 10H-Regel besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Kritiker beklagen, seither sei der Windkraftausbau in Bayern praktisch zum Erliegen gekommen. (dpa/tkip)

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