„Institutioneller Rassismus“

UN-Arbeitsgruppe beklagt Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

Berlin - Das Urteil von UN-Experten ist beunruhigend. Sie sagen: Viele der rund eine Million Menschen afrikanischer Herkunft erlebten Rassismus und Diskriminierung. Manche haben Angst um ihr Leben.

Experten der Vereinten Nationen haben große Besorgnis über die Lage von Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland gezeigt. „Obgleich das Grundgesetz Gleichheit garantiert, rassistische Diskriminierung verbietet und feststellt, dass die Menschenwürde unantastbar ist, wird dies in der Praxis nicht durchgesetzt“, erklärte die UN-Expertengruppe für Menschen afrikanischer Herkunft am Montag zum Abschluss ihres ersten Besuches in Deutschland. In ihren Gesprächen hätten sie erfahren, dass vor allem Männer an einigen Orten große Angst hätten, wegen ihrer Herkunft attackiert zu werden.

Neben Besuchen in mehreren Städten trafen sich die Experten in der vergangenen Woche auch mit Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (ISD).

Belastungen müssten immer wieder neu erklärt werden

„Es ist gut, dass heute zumindest nicht mehr generell negiert wird, dass es hierzulande Rassismus gibt“, sagte ISD-Vorstandsmitglied Tahir Della der Deutschen Presse-Agentur. Auf der anderen Seite sei es eine große Belastung, dass Menschen afrikanischer Herkunft „immer wieder neu erklären müssen“, weshalb sie in Deutschland lebten und ob sie hier bleiben wollten. In Deutschland existiere ein „institutioneller Rassismus“, es sei falsch, hier nur von „Einzelfällen“ zu sprechen. Durch die aktuelle Debatte über Flüchtlinge und Terrorgefahr seien außerdem einige Fortschritte der Vergangenheit wieder zunichte gemacht worden.

„Plötzlich war das „racial profiling“ wieder in Ordnung“

„Plötzlich war das „racial profiling“ wieder in Ordnung“, kritisierte Della. Unter „racial profiling“ versteht man Kontrollen, Ermittlungen oder Überwachungen, bei denen Menschen alleine wegen ihres äußerlichen Erscheinungsbildes ins Visier der Polizei geraten. Laut einer aktuellen Umfrage halten 63 Prozent der Deutschen Polizeikontrollen, die an die Hautfarbe oder andere ethnische Erscheinungsmerkmale anknüpfen, für weitgehend unproblematisch.

Die UN-Arbeitsgruppe erklärte, obwohl dies von offizieller Seite geleugnet werde, sei das „racial profiling“ in Deutschland weit verbreitet. Sie beklagte außerdem, es existiere keine unabhängige Beschwerdestelle für die Opfer dieser Form von Diskriminierung. Ihren abschließenden Bericht wird die Arbeitsgruppe dem Menschenrechtsrat im September vorlegen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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