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Kommt bald ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum auf Spanien zu?

Nach zeitweiser Ruhe

Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien planen neues Referendum

Es war etwas ruhiger geworden rund um die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Nun planen die Seperatisten im Parlament jedoch ein neues Referendum - mit einem alten Bekannten.

Barcelona - Die Unabhängigkeitsbefürworter im Parlament in Barcelona planen ein Referendum über eine Verfassung für die einseitig ausgerufene "Katalanische Republik". Die vom abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont angeführte Liste Zusammen für Katalonien (JxCat) und die linksnationalistische Partei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC, Republikanische Linke) sind außerdem für eine Parallelregierung unter Führung Puigdemonts in Belgien, wie es in der am Donnerstag von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Vereinbarung steht.

Der abgesetzte katalonische Ministerpräsident Carles Puigdemont plant eine Exilregierung unter seiner Führung.

Das Abkommen muss noch von der kleinen Linkspartei CUP ratifiziert werden. Es sieht einen Beteiligungsprozess vor, um zu bestimmen, wie ein unabhängiges Katalonien aussehen sollte. Am Ende dieses Prozesses stünde dann ein Referendum, das den Katalanen die Möglichkeit geben würde, über einzelne Paragrafen der vorgeschlagenen Verfassung abzustimmen.

Puigdemont soll Exilregierung führen

Die Separatisten wollen außerdem einen "freien Ort im Exil" erschaffen: Ein von Puigdemont angeführtes Gremium, dessen Ziel es wäre, "die Internationalisierung der Sache der katalanischen Unabhängigkeit zu fördern" und in Absprache mit der Regionalregierung in Barcelona an der Gründung der "Katalonischen Republik" zu arbeiten.

Im Oktober hatte das katalanische Parlament nach einem von Madrid verbotenen Referendum einseitig die Unabhängigkeit von Spanien erklärt, diese trat jedoch nie in Kraft. Es gilt als wahrscheinlich, dass ein weiteres Referendum von der Zentralregierung in Madrid ebenfalls als illegal angesehen werden würde.

Die Unabhängigkeitsbefürworter haben im katalanischen Parlament die absolute Mehrheit, konnten aber noch keine Regierung bilden. Am 12. März soll ein ein neuer Regionalpräsident gewählt werden, nachdem Puigdemont im belgischen Exil "vorläufig" auf eine Kandidatur verzichtet hatte. Der einzige Kandidat, Jordi Sànchez, sitzt wegenseiner Beteiligung an der Unabhängigkeitsbewegung allerdings derzeit im Gefängnis.

dpa

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