+
Hermann Gröhe.

Zweites Treffen am 30. Oktober

Union und SPD legen Termine fest

Berlin - Union und SPD haben erste Termine für ihre Koalitionsverhandlungen festgelegt.

An diesem Dienstag wird eine gemeinsame Steuerungsgruppe mit den Generalsekretären von CDU, CSU und SPD, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sowie einem weiteren Vertreter der SPD zusammenkommen, teilte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag in Berlin mit. Er sicherte der SPD einen fairen und vertrauensvollen Umgang zu.

Die Steuerungsgruppe soll auch über die Arbeitsgruppen sprechen. Voraussichtlich wird es 12 bis 14 solcher Teams geben, die den Koalitionsvertrag thematisch vorbereiten. Gröhe bekräftigte, dass die CDU eine Finanzierung von Investitionen über Steuererhöhungen oder neue Schulden ablehne. Bei der SPD-Forderung nach Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft betonte er erneut die Bereitschaft der Union, hier Kompromisse zu schließen.

Am Mittwoch um 12 Uhr soll sich dann in der CDU-Zentrale in Berlin eine ähnlich große Runde wie bei den Sondierungen zum Auftakt der Koalitionsgespräche treffen. Am 30. Oktober werde es in dieser Runde ein Treffen im Willy-Brandt-Haus geben. In der großen Gruppe kämen die Verhandler dann ein- bis zweimal wöchentlich zusammen. Die CDU-Spitze wird voraussichtlich im Dezember einen kleinen Parteitag - den CDU-Bundesausschuss - über einen Koalitionsvertrag abstimmen lassen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Anschlag in Manchester: Polizei hat alle Todesopfer identifiziert
Ein weiterer Terroranschlag erschüttert Großbritannien. Ein Selbstmordattentäter reißt bei einem Konzert in Manchester mehrere Menschen in den Tod. Alle Infos im …
Anschlag in Manchester: Polizei hat alle Todesopfer identifiziert
Seit 100 Tagen wartet Deniz Yücel in Einzelhaft auf Anklage
Kaum Kontakt mit Mitgefangenen und nach draußen, nur selten ein uneingeschränkter Blick auf den Himmel: Journalist Deniz Yücel wartet noch immer auf seine Anklageschrift …
Seit 100 Tagen wartet Deniz Yücel in Einzelhaft auf Anklage
Steinmeier trägt sich in Kondolenzbuch für Manchester-Opfer ein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am Mittwoch in das Kondolenzbesuch der britischen Botschaft für die Opfer des Anschlags von Manchester eingetragen. 
Steinmeier trägt sich in Kondolenzbuch für Manchester-Opfer ein
Auf Druck der Türkei: Bundestagsabgeordnete sagen Reise ab
Der Konflikt um den geplanten Türkei-Besuch von vier Bundestagsabgeordneten bedeutet nach Worten von Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth „eine neue Eskalationsstufe“ …
Auf Druck der Türkei: Bundestagsabgeordnete sagen Reise ab

Kommentare