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In Gefechtbereitschaft: Ursula von der Leyen muss sich für ihre Bundeswehrpläne derzeit viel Kritik anhören. Heute will sich die Ministerin verteidigen.

Ursula von der Leyen

Ministerin für Selbstverteidigung

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München - Es ist das ehrgeizigste Projekt der neuen Verteidigungsministerin. Heute will Ursula von der Leyen öffentlich ihre Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr bewerben. Einfach wird das nicht. Es gibt lauten Widerstand – auch in der Koalition.

Der Brief der Ministerin vom vergangenen Freitag beginnt mit einer verkappten Entschuldigung. „Aufgrund von Indiskretionen“ sei ihre Agenda für eine attraktivere Bundeswehr ja jetzt in der Zeitung gelandet, schreibt Ursula von der Leyen mit Bedauern. Adressaten sind die wichtigsten Verteidigungspolitiker des Bundestags – mit denen sie die Pläne leider nicht mehr absprechen konnte. Stattdessen mussten die Abgeordneten in einer Boulevardzeitung lesen, dass die Verteidigungsministerin die bislang eher schlichten Kasernen in „Sterne-Hotels“ umwandeln wolle. Von Flatscreen-TV, Garderobenspiegel und Minikühlschrank ist die Rede. Das Ergebnis war eine Menge Spott und Hohn.

Für Ursula von der Leyen steht eine Menge auf dem Spiel. Immer wieder wird die 55-Jährige als mögliche Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel genannt – vorausgesetzt, sie besteht als erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Gute PR ist dazu unerlässlich. Eigentlich gilt von der Leyen als exzellente Vermarkterin ihrer selbst. Doch diesmal ist einiges schiefgelaufen: Sie wollte das Programm erst heute in einer Pressekonferenz vorstellen. Nach den Schlagzeilen vom Freitag ging die Ministerin rascher in die Offensive. Zu spät. Die Debatte hat bereits Schlagseite.

Nun muss von der Leyen einiges ertragen. Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat nennt die Bundesministerin eine „gute Hausfrau“, die „ganz offensichtlich keine Ahnung vom Militär“ habe. Einige müssen sich offenbar noch an eine Frau an der Spitze des Hauses gewöhnen. Dabei hat diese „Hausfrau“ schon bewiesen, wie knallhart sie sein kann, als sie den verbeamteten Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den Abteilungsleiter Rüstung, Detlef Selhausen, entließ.

Jetzt aber kommt auch aus der eigenen Koalition Gegenwind. Über „Kuschel-Kasernen“ spottet der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, der sich besonders ärgerte, die Details aus der Zeitung zu erfahren. Arnold hält die Ankündigung der Ministerin für „vermessen“, die Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber zu machen. Die CSU kritisiert ungewöhnlich scharf, von der Leyen vergesse, dass eine angemessene Ausrüstung zur Attraktivität gehöre. „Wenn kein Eurofighter da ist oder kein Benzin, dann hilft dir der Flat-screen auf der Super-Butze gar nichts – dann ist Frust“, sagt der verteidigungspolitische Sprecher Florian Hahn unserer Zeitung. Das Konzept beinhalte auch Gutes, spreche die Truppe aber falsch an.

Den heutigen Auftritt vor der Presse absolviert von der Leyen also als Selbstverteidigungsministerin. Sie muss erklären und überzeugen. Denn ihr Konzept hat einen ganz realen Grund: Seit dem Ende der Wehrpflicht kämpft die Truppe mit Personalproblemen. Der Nachwuchs kommt nicht mehr automatisch in die Kaserne, stattdessen braucht es zweistellige Millionenbeträge in Werbefilmchen. Der Erfolg ist überschaubar. Mittelfristig kommt noch der Fachkräftemangel dazu.

Mit ihrer Offensive will von der Leyen mit der Privatwirtschaft konkurrieren. Aus der Bundeswehr soll ein moderner Konzern mit 185 000 militärischen Angestellten werden. Die Verschönerung der Kasernen ist nur einer von vielen Punkten. Von der Leyen setzt (erst recht als ehemalige Fachministerin) auf Familienfreundlichkeit, wozu bessere Kinderbetreuung und flexiblere Arbeitszeiten zählen, auch ein längerer Verbleib an einem Standort. Das Klima soll besser werden: Führungskräfte müssen zur Fortbildung – der Kasernenhof-Ton ist nicht immer zur Mitarbeiterführung geeignet. Nachwuchs wird gezielter gefördert.

Aus der Bundeswehr selbst kommen positive Signale. „Frau von der Leyen ist definitiv auf dem richtigen Weg: Angemessene Arbeits- und Lebensbedingungen sollten eigentlich selbstverständlich sein“, sagt Oberstleutnant André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbands. Roderich Kiesewetter (CDU), Präsident des Reservistenverbandes, meint, die Bundeswehr dürfe sich „keine Niederlage im Kampf um die besten Köpfe erlauben“. Die Ministerin gehe in die richtige Richtung.

Wie weit sie kommt, ist eine andere Frage. 100 Millionen Euro, verteilt auf fünf Jahre, machen im Rüstungsetat noch nicht mal ein Promille aus. Manche in der Koalition brummen deshalb, von der Leyen starte geschickt ein dickes Ablenkungsmanöver. Es gebe wichtigere Probleme: Explodierende Kosten und Lieferprobleme bei Kampffliegern, Transportmaschinen, Hubschraubern, die noch immer fehlende Entscheidung über ein Drohnenprojekt, an dem auch tausende Jobs hängen – auf von der Leyen warten noch deutlich unangenehmere Debatten.

Von Mike Schier und Christian Deutschländer

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