+
Der US-Senat hat seinen Sitz im Washingtoner Kapitol.

Mit großer Mehrheit

US-Senat stimmt für neue Sanktionen gegen Russland und Iran

Der Großteil der Abgeordneten im Senat befürworten neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Außerdem soll Präsident Trum an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gehindert werden.

Washington - Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für neue Sanktionen gegen Russland und den Iran gestimmt. Die Senatoren votierten am Donnerstag außerdem für eine Regelung, die US-Präsident Donald Trump an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gegen Russland hindern soll.

Über den Gesetzentwurf muss nun noch das US-Repräsentantenhaus abstimmen. Sollte das Gesetz endgültig verabschiedet werden, könnte Trump das Vorhaben mit einem Veto stoppen. Das Weiße Haus gab am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme ab.

Die Regierung in Teheran soll dem Gesetzestext zufolge für ihre "anhaltende Unterstützung des Terrorismus" bestraft werden. Hintergrund der Strafmaßnahmen gegen Moskau ist die mutmaßliche russische Einmischungen in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Russland wird seit längerem vorgeworfen, den Wahlkampf mit Hackerangriffen zugunsten des späteren Wahlsiegers Trump beeinflusst zu haben. Die Regierung in Moskau weist diese Anschuldigungen zurück.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Rechte „Identitäre“ in Barcelona nicht willkommen
Nach dem Terroranschlag von Barcelona marschierten Mitglieder der Identitären Bewegung in der Stadt auf. Passanten stellten sich den Rechten entgegen.
Rechte „Identitäre“ in Barcelona nicht willkommen
Terror-Fahrer von Barcelona war erst 17 und kündigte die Tat an
Sein Anschlag tötete 14 Menschen und wollte offenbar noch viel mehr treffen - über den Attentäter von Barcelona gibt es mittlerweile nähere Erkenntnisse.   
Terror-Fahrer von Barcelona war erst 17 und kündigte die Tat an
Merkel zu Erdogan: „Wir verbitten uns jede Art von Einmischung“
Der türkische Präsident Erdogan hat die türkischstämmigen Wähler zum Boykott bei der Bundestagswahl aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel übt an der Einmischung …
Merkel zu Erdogan: „Wir verbitten uns jede Art von Einmischung“
Kampf um die Erinnerung: Bürgerkriegsdenkmäler spalten US-Südstaaten
Der Bürgerkrieg in den USA ist seit 152 Jahren beendet, präsent ist er mancherorts dennoch: Eines dieser Denkmäler war Auslöser für die Zusammenstöße von Charlottesville.
Kampf um die Erinnerung: Bürgerkriegsdenkmäler spalten US-Südstaaten

Kommentare