+
Der US-Senat hat seinen Sitz im Washingtoner Kapitol.

Mit großer Mehrheit

US-Senat stimmt für neue Sanktionen gegen Russland und Iran

Der Großteil der Abgeordneten im Senat befürworten neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Außerdem soll Präsident Trum an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gehindert werden.

Washington - Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für neue Sanktionen gegen Russland und den Iran gestimmt. Die Senatoren votierten am Donnerstag außerdem für eine Regelung, die US-Präsident Donald Trump an einer eigenmächtigen Lockerung von Sanktionen gegen Russland hindern soll.

Über den Gesetzentwurf muss nun noch das US-Repräsentantenhaus abstimmen. Sollte das Gesetz endgültig verabschiedet werden, könnte Trump das Vorhaben mit einem Veto stoppen. Das Weiße Haus gab am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme ab.

Die Regierung in Teheran soll dem Gesetzestext zufolge für ihre "anhaltende Unterstützung des Terrorismus" bestraft werden. Hintergrund der Strafmaßnahmen gegen Moskau ist die mutmaßliche russische Einmischungen in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Russland wird seit längerem vorgeworfen, den Wahlkampf mit Hackerangriffen zugunsten des späteren Wahlsiegers Trump beeinflusst zu haben. Die Regierung in Moskau weist diese Anschuldigungen zurück.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

ZDF-„Politbarometer“: SPD verliert weiter an Zustimmung
Bis zum Wahltag will der SPD-Kanzlerkandidat Schulz unverzagt kämpfen, das hatte er angekündigt. Eine Umfrage dürfte ihm wenig Freude bereiten.
ZDF-„Politbarometer“: SPD verliert weiter an Zustimmung
Weitere Festnahme nach Londoner U-Bahn-Anschlag
Hinter dem U-Bahn-Anschlag in London könnte ein ganzes Netzwerk stecken. Die Polizei nahm einen weiteren Verdächtigen fest.
Weitere Festnahme nach Londoner U-Bahn-Anschlag
UN-Versammlung: Gabriel wettert gegen Trumps „nationalen Egoismus“
Bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel klare Worte gefunden und die Politik des US-Präsidenten Donald Trump …
UN-Versammlung: Gabriel wettert gegen Trumps „nationalen Egoismus“
175 000 mehr Menschen erhalten Pflegeleistungen
Deutlich mehr Pflege - das bringt die jüngste Reform. Die Erwartungen scheinen sogar übertroffen zu werden.
175 000 mehr Menschen erhalten Pflegeleistungen

Kommentare