Mike Pence, Vizepräsident der USA, hebt bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Wisconsin die Faust.
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Mike Pence ist der Vizepräsident der USA unter Donald Trump.

Das zweithöchste Amt der USA

US-Vizepräsident: Die Rolle des Stellvertreters

Der US-Vizepräsident ist der zweite Mann im Staat: Er tritt an die Stelle des Präsidenten, wenn dieser sein Amt nicht mehr ausüben kann. In den Anfangsjahren der Vereinigten Staaten hatte er vor allem repräsentative Aufgaben. Heute agiert er als einer der wichtigsten Berater des Staatsoberhaupts.

  • Der US-Vizepräsident rückt bei Amtsenthebung, Rücktritt oder im Todesfall dem Präsidenten nach.
  • 18-mal blieb das Amt im Laufe der Geschichte aus verschiedenen Gründen unbesetzt.
  • Neunmal rückte der Vize ins Präsidentenamt auf.

Washington, D.C. – Was dem Präsidenten das Weiße Haus, ist dem US-Vizepräsidenten der Number One Observatory Circle: Das Gebäude auf dem Gelände des United States Naval Observatory in Washington, D.C. ist seit 1974 offizieller Wohnsitz des zweiten Mannes der USA.

In den Anfangsjahren der Vereinigten Staaten erfüllte dieser vor allem die Rolle des Stellvertreters, ohne weitgehenden politischen Einfluss. Im Jahr 1933 änderte sich das: Unter der Präsidentschaft von Franklin D. Roosevelt nahm der Vize erstmals an Kabinettssitzungen teil. Seit 1961 hat er ein Büro im Weißen Haus. Der Vizepräsident bezieht wie der Präsident ein Gehalt. Während das des Präsidenten seit 2001 auf 400.000 US-Dollar pro Jahr festgelegt ist, wird das Gehalt des Vizepräsidenten nicht offiziell bekannt gegeben.

US-Vizepräsident: Das Amt im Laufe der Geschichte

Der erste Vizepräsident unter Gründungsvater George Washington war John Adams. Er bezeichnete sein Amt als „das bedeutungsloseste, das jemals von Menschen ersonnen wurde“. Tatsächlich diente die Position des Vice President bis in die 30er-Jahre des 20. Jahrhunderts vor allem dem Zweck, den Präsidenten im Falle seines Ablebens oder anderweitigen Ausscheidens zu vertreten. Beachtung fanden die zweiten Männer im Staat vor allem, wenn sie selbst in die Position des Präsidenten aufstiegen – wie John Adams, der von 1798 bis 1801 Staatsoberhaupt der noch jungen USA war.

Der US-Vizepräsident gehört nicht dem Kabinett an und nahm erstmals seit 1919 unter Präsident Woodrow Wilson an dessen Sitzungen teil: Verhandelt wurde damals der Vertrag von Versailles. Erst Franklin D. Roosevelt machte die Teilnahme des Vize zur Regel.

US-Vizepräsident: Bedeutung des Amts

In der Praxis steht und fällt die Bedeutung des US-Vizepräsidenten mit dem Vertrauen, das ihm der Präsident entgegenbringt: Bezieht er ihn ins politische Leben ein, dient der Vize ihm „nur“ als Berater – oder erledigt er vor allem repräsentative Aufgaben? Lange Zeit entschied darüber allein der erste Mann im Staate.

Al Gore beispielsweise, Vice President unter Bill Clinton, hatte erheblichen Einfluss. Auch Dick Cheney, Stellvertreter von George W. Bush und von 2001 bis 2009 im Amt, war im Weißen Haus deutlich tonangebend. Dan Quayle, Vize unter George Bush Senior, hatte dagegen den Ruf als politischer Dilettant. Seine Hauptaufgabe war es, als jüngeres Gegengewicht zu Bush Wählerstimmen zu erreichen. Nach der Wahl trat er in den Hintergrund.

Seit 1974 ist Number One Observatory Circle der offizielle Wohnsitz des US-Vizepräsidenten.

US-Vizepräsident: Umfang des Amts

Von Beginn an war dem US-Vizepräsidenten die Rolle des Stellvertreters und Nachfolgers inne. Im Laufe der Jahre vergrößerte sich seine Rolle wesentlich. Der Vice President ist heute:

  • Vertreter und potenzieller Nachfolger im Todesfall des Präsidenten
  • Präsident des Senats
  • Leiter der Stimmenauszählung bei der Präsidentschaftswahl
  • Mitglied des United States National Security Council
  • Vorstandsmitglied der Smithsonian Institution

Der US-Vizepräsident als Vertreter und Nachfolger

Die Nachfolgeregelung sieht vor, dass der US-Vizepräsident die gesamte restliche Amtszeit im Todesfall des Präsidenten, nach dessen Amtsenthebung oder dessen Rücktritt übernimmt. Erstmals kam das 1841 vor: John Tyler folgte dem zehnten Präsidenten der USA William Henry Harrisons nach dessen Tod nach.

Bis dahin war unklar, ob die Position kommissarisch war oder der Vize die Präsidentenrolle mit allen Pflichten und Rechten ausübte. Tyler schuf einen Präzedenzfall, in dem er kurzerhand den Zusatz „kommissarisch“ ablehnte und zwei Tage nach Harrisons Ableben den Eid ablegte. Zwei Monate darauf bestätigte der Kongress das Vorgehen in einer Resolution, doch erst 1967 wurde es mit dem 25. Verfassungszusatz gesetzlich festgelegt.

Der US-Vizepräsident als Nachrücker

Seitdem sind weitere acht US-Vizepräsidenten ins Präsidentenamt nachgerückt:

  • Millard Fillmore 1850 nach Zachary Taylor
  • Andrew Johnson 1865 nach Abraham Lincoln
  • Chester A. Arthur 1881 nach James A. Garfield
  • Theodore Roosevelt 1901 nach William McKinley
  • Calvin Coolidge 1923 nach Warren G. Harding
  • Harry S. Truman 1945 nach Franklin D. Roosevelt
  • Lyndon B. Johnson 1963 nach John F. Kennedy
  • Gerald Ford 1974 nach Richard Nixon

Der US-Vizepräsident als Vorsitzender des Senats

Der US-Vizepräsident ist Vorsitzender des US-Senats, selbst aber kein Mitglied. Noch im 19. Jahrhundert übernahmen die meisten Amtsinhaber den Vorsitz persönlich. Seit dem 20. Jahrhundert lagerten sie die Rolle zunehmend aus, nämlich an den sogenannten President pro tempore: Der ranghöchste Senator ist nach dem Vizepräsidenten das zweithöchste Senatsmitglied und fungiert bei Abwesenheit des Vize als Senatsvorsitzender.

Ein Rederecht im Senat hat der Vizepräsident nicht, wohl jedoch ein Stimmrecht: Im Falle einer Stimmengleichheit im Senat darf er seine abgeben und damit die Pattsituation beenden. Kann die jeweilige Partei des Präsidenten keine Mehrheit erreichen, kann die Stimme des Vize das Zünglein an der Waage sein.

Als Senatsvorsitzender zeichnet der Vice President neue Gesetze ab, bevor der Präsident seine endgültige Unterschrift leistet. Er führt außerdem er den Vorsitz über Impeachment(Amtsenthebungs-)Verfahren von Amtsträgern auf Bundesebene – nicht jedoch über solche des Präsidenten. Hier hat der oberste Bundesrichter den Vorsitz.

Der US-Vizepräsident als Leiter der Stimmenauszählung bei US-Wahlen

Bei einer US-Wahl bestimmen die einzelnen Staaten Wahlmänner, die gemeinsam das Wahlmännerkollegium (Electoral College) bilden. Dieses wählt alle vier Jahre den Präsidenten. Die 538 Wahlleute treffen jedoch nicht persönlich aufeinander. Stattdessen finden sich Delegationen aus jedem Bundesstaat in der jeweiligen Hauptstadt zusammen und geben ihre Wahl ab. Das Ergebnis übermitteln sie nach Washington, wo der Kongress die Stimmen überprüft und auszählt. Diese Sitzung leitet der US-Vizepräsident.

US-Vizepräsident: Weitere Aufgaben

Der US-Vizepräsident ist automatisch ständiges Mitglied des United States National Security Council, des Nationalen Sicherheitsrats der USA. Ihm gehören neben dem Vize und dem Präsidenten unter anderem der Außen-, der Finanz- und der Verteidigungsminister an.

Der zweite Mann im Staat ist außerdem Vorstandsmitglied der bedeutenden Forschungseinrichtung Smithsonian Institution mit Sitz in Washington, D.C.

US-Vizepräsident: Wahlverfahren

Bei einer US-Wahl stimmt das Electoral College stets über den Posten von Präsident und Vize gleichzeitig ab. Prinzipiell hat es dabei freie Wahl, allerdings müssen die Wahlmänner laut 12. Verfassungszusatz für mindestens einen Anwärter stimmen, der nicht aus ihrem eigenen Bundesstaat stammt. Um keine Stimmen zu verlieren, stammen Präsident und „Running Mate“, wie der angehende US-Vizepräsident auch genannt wird, in der Regel nicht aus demselben Staat.

Die Wahl des Vize ist üblicherweise keine große Überraschung: Die Wahlmänner werden von der Partei gestellt, abweichende Wahlstimmen haben aufgrund verschiedener Gesetze Bestrafungen zur Folge. Dem jeweiligen Vorschlag wird daher meist geschlossen zugestimmt.

US-Vizepräsident: Voraussetzungen für die Nominierung

Die Voraussetzungen zur Wahl gleichen im Prinzip denen des Präsidenten. Wie dieser muss der US-Vizepräsident

  • gebürtiger Staatsbürger der Vereinigten Staaten sein
  • ein Mindestalter von 35 Jahren erreicht haben
  • seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den USA haben

Drei Einschränkungen stehen einer Kandidatur zum Vize-Präsident entgegen:

  • Gemäß dem 22. Verfassungszusatz darf ein Präsident maximal zwei Amtszeiten regieren. Danach darf er auch nicht mehr als Vizepräsidenten kandidieren, denn dieser muss als Präsident wählbar sein. Umgekehrt darf ein Vizepräsident jedoch beliebig lange und oft im Amt bleiben.
  • Das Amt des Vizepräsidenten ist auch dann ausgeschlossen, wenn gegen die Person bereits ein Amtsenthebungsverfahren auf Bundesebene geführt wurde.
  • Vizepräsident darf schließlich auch niemand sein, der in der Vergangenheit an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten teilnahm.

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