US-Korrespondent Friedemann Diederichs kommentiert das Polit-Spektakel in den Staaten.
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US-Korrespondent Friedemann Diederichs kommentiert das Polit-Spektakel in den Staaten.

Kommentar zu Amy Coney Barrett

Konservative Verfassungsrichterin noch vor der US-Wahl ernannt: Personalie von größter Bedeutung

  • Friedemann Diederichs
    vonFriedemann Diederichs
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Die Personalie der neuen konservativen Richterin im US-Supreme-Court ist von größerer Bedeutung als die des nächsten Präsidenten, meint US-Korrespondent Friedemann Diederichs. Ein Kommentar.

  • Die Präsidentschaftswahl 2020 in den USA wirft ihre Schatten voraus.
  • Wichtiger als der Posten des Präsidenten ist laut Korrespondent Friedemann Diederichs aber eine andere Personalie.
  • Die Berufung der konservativen Richterin Amy Coney Barrett werde das Land auf lange Zeit prägen.
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Washington - Wenn Historiker irgendwann einmal die Ära des Donald Trump betrachten und nach seiner größten Errungenschaft suchen, werden sie an diesem Fakt nicht vorbeisehen können: Der Berufung von Amy Coney Barrett an den „Supreme Court“, den Obersten Gerichtshof.

Damit dürfte Trump in diesem Gremium eine konservative 6:3-Mehrheit für viele Jahre zementiert haben, wenn denn die Demokraten ihre Drohung nicht wahr machen, nach dem erhofften Gewinn einer Mehrheit im Senat am 3. November die Zahl der Richter zu erweitern, um dann mehrere liberale Juristen dort zu verankern. Doch da ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen.

Amy Coney Barrett: Oberster Gerichtshof hat häufig das letzte Wort

Die Barrett-Personalie ist so bedeutend, weil der „Supreme Court“ bei allen wichtigen politischen Streitfragen in der Regel das letzte Wort hat – sei es von Einwanderung über Fragen der freien Meinungsäußerung bis hin zur Gesundheitsreform.

Manche in den USA sagen sogar, die Barrett-Personalie habe größeres Gewicht als der Name des nächsten Präsidenten. Selbst wenn also Trump am 3. November gegen Joe Biden verlieren sollte – er könnte sich damit trösten, konservative Prinzipien für die Politik auf lange Zeit festgeschrieben zu haben. FRIEDEMANN DIEDERICHS

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