Dank dieser Hintertüren könnte Donald Trump trotz Wahl-Niederlage US-Präsident bleiben
Wird US-Präsident Donald Trump akzeptieren, wenn er die Wahl verliert? Offenbar bietet ihm das amerikanische Wahlsystem verschiedene Wege, um auch ohne Wiederwahl im Amt zu bleiben.
- In wenigen Wochen findet die US-Präsidentschaftswahl statt.
- Womöglich könnte sich Trump weigern, eine Niederlage zu akzeptieren.
- Das amerikanische Wahlsystem lässt ihm einige Möglichkeiten, weiter im Amt zu bleiben.
Washington - Schon seit einigen Wochen warnen Beobachter davor, dass US-Präsident Donald Trump eine mögliche Wahlniederlage am 3. November ablehnen könnte. Wie Barton Gellman in The Atlantic erklärt, bieten sich offenbar in der Tat Hintertüren, um im Amt zu bleiben, auch wenn nach dem normalen Wahlhergang keine Wiederwahl stattgefunden hätte.
Im amerikanischen Wahlsystem werden von den Wahlberechtigten zunächst Wahlmänner gewählt, die wiederum den Präsidenten wählen. Kommt es auf diesem Weg nicht zu einer Mehrheit, würde das Repräsentantenhaus, ein Teil der amerikanischen Legislative, den Präsidenten wählen. Da die Republikaner dort in der Mehrzahl sind, könnte Trump* über diesen Weg gewinnen.
Die Verfassung besagt zudem laut Gellman, dass jeder Staat die Wahlmänner auf eigene Art und Weise ernennen darf – in der Praxis übernehmen die Wahlberechtigten dies direkt. Doch theoretisch könnten auch die Parlamente der Staaten über die Wahlmänner entscheiden.
Laut Gellman sollen Quellen aus der Republikanischen Partei bestätigt haben, dass das Trump-Team* an Notfall-Plänen arbeitet, um Wahlergebnisse in den Staaten zu umgehen und möglichst loyale Wahlmänner ernennen zu lassen. „Unter dem Vorwand des Betrugs könnte Trump die Parlamente in den Staaten dazu bringen, die Wahlmänner selbst zu ernennen“, schreibt Gellman.
Je länger es Trump in Richtung der sogenannten „Safe-Habor-Frist“ am 8. Dezember gelinge, Zweifel an der Stimmenzahl aufrechtzuerhalten, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Parlamente die Möglichkeit wahrnehmen. Denn: Für den Fall, dass es nach der Frist 8. Dezember noch „Kontroversen oder Anfechtungen“ in Bezug auf die Wahlmänner gibt, ist laut Gellman folgendes vorgesehen: Der Kongress, also die Legislative der USA, entscheidet darüber, welche Wahlmänner den Stimmzettel einwerfen dürfen.
US-Wahl: Trump fordert Wahlergebnis am 3. November – womöglich aus Kalkül
Schon im Juli machte Trump via Twitter zudem deutlich, dass er ein endgültiges Ergebnis noch am Wahltag fordert. „Wir müssen die Wahlergebnisse in der Nacht der Wahl erfahren, nicht Tage, Monate oder sogar Jahre später!”, lautete der Post. Wie Thomas Jäger, Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln, in einem Gastbeitrag auf Focus Online erklärt, gehen Beobachter davon aus, dass mehr Demokraten als Republikaner per Briefwahl abstimmen. In einigen Staaten dauere es bis zum 17. November, bis die Briefstimmen ausgewertet wurden.
„Mit jedem Tag nach dem 3. November können der Präsident und seine Verbündeten dann klar machen, dass die Berechnung des Wahlergebnisses abgeschlossen sei und sich die Demokraten lediglich weigern, dies zu akzeptieren“, schreibt Gellman inThe Atlantic“ *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Zentralnetzwerks.