Widersacher spekuliert

US-Wahl 2020: Was Trump vorhat, wenn er gewinnt - Existiert Geheimliste mit „extremen“ Befehlen?

  • Andreas Schmid
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US-Wahl 2020: Kann Donald Trump das Präsidentschaftsamt verteidigen? Falls ja, wird der Republikaner seine Politik wohl verschärfen. Die Rede ist von geheimen Plänen, die er „in der Schublade“ haben soll.

Washington - Es ist Wahltag in den USA und Donald Trump kämpft um seine Wiederwahl. In den Prognosen liegt Herausforderer Joe Biden zwar vor dem Republikaner, doch das muss nichts heißen. Auch 2016 wurden Trumps Kontrahentin, Hillary Clinton, höhere Siegchancen zugesprochen. Der Rest ist Geschichte. Daher ist der US-Präsident auch dieses Jahr siegessicher: „Ich glaube, wir werden eine großartige Nacht haben“, sagte Trump am Wahltag in Arlington bei Washington. Bleibt die Frage, was er vorhat, wenn er die US-Wahl gewinnt.

US-Wahl 2020: Was Trump vorhat, wenn er gewinnt - Geheimliste mit „inakzeptablen und extremen“ Befehlen?

Vorweg, der polarisierende Republikaner wird wohl nicht damit sparen, mit seinem Wahlerfolg zu prahlen. Trump würde eine zweite Amtszeit als Bestätigung für seine Politik ansehen. Als Legitimation für sein Handeln. „Make America Great Again.“ Beobachter befürchten sogar, der 74-Jährige werde zu einer noch radikaleren Politik umschwenken. Eine mögliche zweite Amtszeit sei von der Strategie „Angst und Schrecken“ geprägt, zitiert focus.de Miles Taylor. Der frühere Stabschef der Einwanderungsbehörde DHS gilt als harscher Trump-Kritiker. In vor zwei Jahren anonym veröffentlichten Beiträgen gab er sich als „Teil des Widerstandes“ zu erkennen und wetterte gegen den Republikaner. Aus Protest gegen den Präsidenten hatte er sein Amt 2019 niedergelegt.

US-Wahl 2020: Trump mit ominöser Geheimliste? - „wie eine Bond-Bösewicht-Nummer“

Taylor will nun von geheimen Plänen wissen, zu denen Trump im Falle seiner Wiederwahl greife. „Er hat eine Liste von Exekutivbefehlen in seiner Schublade – das ist kein Witz, es fühlt sich an wie eine Bond-Bösewicht-Nummer, aber in einem bürokratischen Sinne“, erklärte Taylor. Diese Liste umfasse Befehle, „die in einer ersten Amtszeit inakzeptabel wären, weil sie so extrem sind, dass sie wussten, sie würden damit Wähler verlieren. Aber in einer zweiten Amtszeit ...“

Ob diese ominöse Liste tatsächlich existiert, ist unklar. In den USA gibt es aber immer wieder Berichte darüber, dass Trump eine Reihe von Exekutivbefehlen in der Hinterhand habe. Was konkret darauf stehen soll, ist nicht bekannt. Weil der Wahlkampf kaum von Inhalten gezeichnet war, ist es schwierig von einem konkreten Wahlprogramm zu sprechen.

Donald Trump war im Wahlkampf sehr präsent, zeigte sich immer wieder in den wichtigen Swing States. Inhaltlich wurde der US-Präsident dabei selten. Dafür gibt es auf seiner Website eine Art Wahlprogramm.

US-Wahl 2020: Diese Wahlkampfziele Donald Trumps sind bekannt

Es kann aber davon ausgegangen werden, dass Trump an seinen „America First“ Ideen festhalten will. Unter dem Motto „Präsident Trump kämpft für dich“ veröffentlichte der Republikaner im August eine Reihe von Wahlkampfthemen, die er umsetzen möchte. Ein Überblick.

  • Jobs: Trump will „zehn Millionen neue Jobs in zehn Monaten“ und „eine Million neue kleine Geschäfte“ schaffen. Außerdem will er Steuern senken, um „amerikanische Jobs am Leben zu halten.“
  • Covid-19: Trump will Corona „ausrotten.“ Bis zum Ende des Jahres soll es dahingehend einen Impfstoff geben.
  • China: „Unsere Abhängigkeit von China muss beendet werden“, heißt es. Erhöhte Zölle und verschärfte Regelungen für chinesische Unternehmen stehen auf der Agenda. Außerdem wolle Trump „China für die Verbreitung des Virus auf der ganzen Welt zur Rechenschaft ziehen.“
  • Gesundheitswesen: Trump fordert die Abkehr von „Obama Care“ und wolle das Gesundheitssystem verändern. Wie das konkret aussehen soll, wird nicht beschrieben.
  • Bildungssytsem: Jedem Kind in den USA solle der Schulbesuch ermöglicht werden.
  • Innenpolitik: Trumps Hauptanliegen bleib die nationale Sicherheit. In großen Lettern steht geschrieben, „unsere Polizei verteidigen“ zu wollen. Priorität habe weiterhin Recht und Ordnung. Im Wahlkampf behauptete Trump immer wieder, Biden würde diese gefährden. Außerdem fordert er: „Schluss mit bürokratischem Schikanieren von US-Bürgern und Kleinunternehmen durch die Regierung.“
  • Außenpolitik: Hier steht die Verteidigung auf der Agenda. Trump will unter anderem „Amerikas unübertroffene militärische Stärke erhalten und ausbauen“ sowie „Terroristen auslöschen, die Amerikanern drohen, Schaden anzurichten.“
  • Immigration: Wie schon 2016 strebt Trump weiterhin eine strenge Einwanderungspolitik an. Illegale Einwanderung müsse beendet werden, damit amerikanische Arbeiter geschützt seien. Trump will zudem die finanziellen Hilfen für Einwanderer drastisch minimieren.
  • Innovationen für die Zukunft: Trump will eine „ständige bemannte Präsenz auf dem Mond einrichten und die erste bemannte Mission zum Mars entsenden.“ Außerdem wolle er „das größte Infrastruktursystem der Welt aufbauen“ und den „Wettlauf zu 5G gewinnen.“ Zudem äußerte er sich auch zum Klimaschutz und möchte die Ozeane der Erde säubern.
  • „Erhaltung amerikanischer Werte“: Dieser Programmpunkt ist von konservativen Interessen geprägt. Die Rede ist beispielsweise von einer Verschärfung der Abtreibungsgesetze sowie dem Beibehalten des „Second Amendment“. Der zweite Zusatzartikel der US-Verfassung beinhaltet das Recht auf das Tragen einer Schusswaffe.

Insgesamt unterscheiden sich Trumps Versprechen nicht großartig vom Wahlkampf 2016. Es darf aber wohl damit gerechnet werden, dass der Republikaner im Falle einer Wiederwahl die Vereinigten Staaten noch stärker in den Fokus rücken wird und die Interessen des eigenen Landes weiterhin die höchste Priorität einnehmen. Aber dafür muss Trump nun erst einmal gewählt werden. Wir haben für sie alle Infos zur US-Wahl 2020 wie die Hochrechnungen und Zwischenergebnisse des Tages sowie den aktuellen Stand der Kandidaten der US-Wahl. (as)

Rubriklistenbild: © SAUL LOEB/AFP

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