US-Wahl 2020

Trump wütet auf Twitter - Biden stellt erste Personalie vor: Er ist kein Unbekannter

  • Naima Wolfsperger
    vonNaima Wolfsperger
    schließen

Um seine Präsidentschaft vorzubereiten, bleibt Joe Biden nach dem Wahlsieg nicht viel Zeit. Trotz der Blockade durch Amtsinhaber Donald Trump stellt er sein Team zusammen.

Washington - Amtsinhaber Donald Tump* macht es dem wohl künftigen US-Präsidenten Joe Biden nicht einfach. Von seinen selbst verkündeten Wahlsieg will Trump nicht abweichen. Mit Twitter-Tiraden versucht er Stimmung gegen die Wahl zu machen, spricht von Wahlbetrug und Diebstahl. Eine aktuelle Umfrage kann einen solchen aber nicht feststellen. Der Ausgang dieses Machtkampfs ist noch nicht abzusehen. Währenddessen widmet sich Joe Biden seiner neuen Aufgabe - und besetzt seine erste Personalie für das Regierungsteam.

„Ron war für mich von unschätzbarem Wert in den vielen Jahren, in denen wir zusammengearbeitet haben“, erklärte sich Biden*. Erstes offizielles Mitglied in Bidens Regierungsmannschaft ist dessen langjähriger Vertrauter Ronald Klain. Er soll Stabschef im Weißen Haus und damit einer von Bidens wichtigsten politischen Beratern werden. Das gab Biden am Mittwoch bekannt. „Seine tiefgreifende, vielfältige Erfahrung und Fähigkeit, mit Menschen aus dem gesamten politischen Spektrum zusammenzuarbeiten, ist genau das, was ich von einem Stabschef im Weißen Haus brauche, während wir diesem Moment der Krise begegnen und das Land wieder zusammenbringen.“ Der Stabschef muss - anders als beispielsweise Minister - nicht vom Senat bestätigt werden.

US-Wahl 2020: Ronald Klain wird Joe Bidens Stabschef. (Archivbild)

Neu gewählte Präsidenten nutzen die zweieinhalb Monate zwischen der Wahl und der Amtseinführung, um ihre Regierungsmannschaft zusammenzustellen. Dabei geht es nicht nur um das Kabinett, Staatssekretäre und Behördenleiter, sondern auch um die Besetzung Tausender Stellen im Weißen Haus, in Ministerien und in Behörden. Rund 1200 der Personalien müssen vom Senat abgesegnet werden. Trumps Regierung verweigert Biden bei der Vorbereitung seiner Präsidentschaft aber die gesetzlich vorgesehene Unterstützung.

US-Wahl 2020: Bidens neuer Berater ist kein Unbekannter - Trump blockiert Machtübernahme

Biden und Klain haben bereits in der Vergangenheit im Weißen Haus zusammengearbeitet, als Biden Vizepräsident unter Barack Obama war: Der heute 59-jährige Klain war zwischen 2009 und 2011 Bidens Stabschef. Er arbeitete auch schon für den Demokraten, als dieser im US-Senat saß und als Biden sich 1988 und 2008 um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewarb.

Obama machte Klain 2014 zum Koordinator der Maßnahmen der US-Regierung in der Ebola-Epidemie. Während der Corona-Pandemie in den USA hat sich Klain als Kritiker von Trumps Krisenmanagement hervorgetan. Viel Beachtung fand ein Video, in dem er erklärt, was eine Biden-Regierung in der Pandemie anders gemacht hätte und künftig tun will. Biden hat versprochen, der Bekämpfung der Corona-Pandemie Priorität einzuräumen.

US-Wahl 2020: Trump blockiert - Biden bereitet sich auf das Präsidentschaftsamt vor

In den Reihen der Demokraten wurde die Personalie positiv aufgenommen. Die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, die als Leitfigur des linken Flügels der Demokraten gilt, schrieb auf Twitter: „Gute Nachrichten und eine vielversprechende Wahl.“ Die Senatorin Elizabeth Warren schrieb, Klain genieße in der gesamten Partei Vertrauen. Er verstehe das Ausmaß der Pandemie und Wirtschaftskrise und verfüge über die nötige Erfahrung, um die künftige Regierung durch diese Krisen zu führen.

Der Stabschef hat die wichtigste, nicht gewählte Position in der US-Regierung inne. Er zählt zum Kabinett, muss aber anders als Minister nicht vom Senat bestätigt werden. Der Stabschef unterstützt den Präsidenten bei seiner täglichen Arbeit: Er kontrolliert, wer Zugang zum Präsidenten hat, verwaltet dessen Terminkalender und regelt den Informationsfluss. In seinen Aufgabenbereich fallen auch Verhandlungen mit dem Kongress. Trump* hat seinen Stabschef mehrfach ausgewechselt - Mark Meadows ist der vierte in dem Amt.

US-Wahl 2020: Biden stellt erste Personalie vor - Bernie Sanders bringt sich in Position

Der linke Senator Bernie Sanders brachte sich unterdessen für das Arbeitsministerium in Stellung. „Wenn ich ein Ressort hätte, das es mir ermöglichen würde, für die Arbeiterfamilien einzutreten und zu kämpfen, würde ich es tun? Ja, würde ich“, sagte Sanders am Mittwoch (Ortszeit) im TV-Sender CNN auf die Frage, ob er den Job des Arbeitsministers annehmen würde, wenn es ein entsprechendes Angebot gäbe. Der 79-Jährige hatte sich wie Biden um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten beworben.

Beglaubigte Endergebnisse der Wahl aus allen Bundesstaaten soll es erst zum 8. Dezember geben, knapp eine Woche bevor die Wahlleute ihre Stimmen für den nächsten Präsidenten* abgeben. Das Ergebnis der Abstimmung wird erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben - erst dann herrscht absolute Rechtssicherheit. (dpa/nai) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: ©  Angela Weiss / AFP

Auch interessant

Kommentare