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Was die deutsche Bundestagswahl Amerika über Demokratie lehrte

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Von: Foreign Policy

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Eine Ampel vor dem Reichstagsgebäude leuchtet in einer Langzeitbelichtung in allen drei Phasen, wobei sich der Straßenverkehr als Leuchtspuren abzeichnet
Erstmals berät der Bundestag über die Corona-Pläne der mutmaßlich zukünftigen Ampel-Koalition. © Christoph Soeder/dpa

Amerikaner, die sich um die Zukunft ihrer Demokratie sorgen, können von dem System lernen, das sie in Deutschland mit aufgebaut haben.

Die deutsche Bundestagswahl stand in krassem Gegensatz zu den jüngsten Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den USA. Bei der einen Wahl sprachen sich Wähler für Rationalität, Parteien der Mitte, eine erwachsene Führung und die Ablehnung einer extremen nationalistischen Alternative aus. Bei der anderen Wahl wurde nur knapp die Wiederwahl eines rechtsnationalen autoritären Politikers verhindert, der seine Anhänger zu einem gewaltsamen Umsturzversuch* angestachelt hatte - und der nach wie vor die Unterstützung von über 30 Prozent der Wählerschaft hat. Die erstgenannte Wahl war natürlich die in Deutschland, die zweite in einer der ältesten Demokratien der Welt, die der Vereinigten Staaten von Amerika.

Im vergangenen Jahr kam es zu einem bemerkenswerten Rollentausch. Schließlich waren es die Vereinigten Staaten, die nach der Niederlage Adolf Hitlers die Demokratie in einem zerstörten und geteilten Deutschland einführten. Die Vereinigten Staaten stellten ihr Fachwissen zur Verfügung, darunter auch das von deutschen Auswanderern wie Carl Friedrich und anderen, die an der Ausarbeitung des westdeutschen Grundgesetzes beteiligt waren. Sie legten den Grundstein für eine erfolgreiche Demokratie in einer Zeit, in der es in Deutschland nur wenige Demokraten gab und in der viele mit dem NS-Regime kollaboriert oder es aktiv unterstützt hatten.

Die Erfolgsaussichten schienen düster, aber im Gegensatz zur gescheiterten Weimarer Republik hatte die neue Republik Zeit, sich zu konsolidieren - nicht zuletzt wegen des als Wirtschaftswunder bekannten marktwirtschaftlichen Aufschwungs. Nachdem der Kalte Krieg die Teilung Deutschlands eingefroren hatte, hatte das Land 40 Jahre Zeit, sich auf die nationale Wiedervereinigung vorzubereiten - ein langer, schwieriger und immer noch unvollständiger Prozess der Integration von 17 Millionen Ostdeutschen, die seit fast 60 Jahren keine Demokratie mehr erlebt hatten.

Was die deutsche Bundestagswahl Amerika über Demokratie lehrte

Heute ist Deutschland weltweit ein Vorbild und wird in vielen Ländern positiver gesehen als die Vereinigten Staaten, wie eine kürzlich durchgeführte internationale Umfrage des Pew Research Center zeigt. Welche Lehren können die Amerikaner, die über den aktuellen Zustand und die Zukunft ihrer Demokratie besorgt sind, aus den deutschen Erfahrungen ziehen?

Die deutsche Demokratie hat ihre Defizite. Die Betonung des Konsenses bedeutet, dass Reformen schwierig sind. Der Wandel erfolgt eindeutig schrittweise. Vorschriften und die Bürokratie können erdrückend sein. Die Spaltung zwischen den neuen Bundesländern - wo die AfD am stärksten ist - und den westlichen Bundesländern ist eine Variante der Spaltung zwischen Republikanern und Demokraten in den Vereinigten Staaten. Auch weil sein System so viele Veränderungen blockiert, ist Deutschland in Schlüsselbereichen der digitalen Technologie, die für seine zukünftige Wettbewerbsfähigkeit entscheidend sind, ins Hintertreffen geraten.

Mit dem Entstehen eines Sechs-Parteien-Systems wird es das erste Mal in der jüngeren Geschichte sein, dass drei Parteien eine Koalitionsregierung bilden, was sie sicherlich auf die Probe stellen wird. Aber das sind Probleme und Unzulänglichkeiten, die die meisten Amerikaner gegen die Probleme eintauschen würden, mit denen sie derzeit konfrontiert sind. Die Amerikaner können stolz darauf sein, dass sie zum Aufbau der Demokratie in Deutschland beigetragen haben, aber sie könnten Schlimmeres tun, als von diesem Erfolg zu lernen.

von Stephen F. Szabo

Stephen F. Szabo ist außerordentlicher Professor für deutsche und europäische Studien an der Georgetown University und Senior Fellow am American Institute for Contemporary German Studies.

Dieser Artikel war zuerst am 17 .Oktober 2021 in englischer Sprache im Magazin „ForeignPolicy.com“ erschienen – im Zuge einer Kooperation steht er nun in Übersetzung auch den Lesern der IPPEN.MEDIA-Portale zur Verfügung. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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