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Joe Biden und Xi Jinping wollen Eskalation vermeiden - geopolitischer „Wettbewerb darf nicht ausarten“

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President Joe Biden hört während des virtuellen Gipfels dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu
Der US-Präsident Joe Biden beim virtuellen Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Xinping. © SARAH SILBIGER / UPI Photo / Imago

Die Präsidenten Xi Jinping und Joe Biden warnten auf dem virtuellen China-USA-Gipfel vor einer offenen Konfrontation der beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

Peking/Washington – US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben ihren ersten virtuellen Gipfel abgehalten. Sie sprachen am Dienstagmorgen Pekinger Ortszeit über Wirtschaft, Menschenrechte und Sicherheit. Das Treffen sei „konstruktiv und produktiv“ gewesen, kommentierte China – doch beide Staatschefs warnten auch vor Konflikten.

Xi Jinping warnt die USA vor „neuem kalten Krieg“ gegen China

Die Beziehung zwischen China und den USA war seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1979 noch nie so unterkühlt. Ein schwelender Handelskonflikt, der Streit um Taiwan und die Menschenrechte sorgten für Differenzen. Dass die beiden Weltmächte nun das gemeinsame Gespräch suchten, gilt bereits als Erfolg. Die beiden Staatsführer waren sich auf dem Gipfel jedoch einig, dass ihre Differenzen nicht zum offenen Konflikt führen dürften.

China und die USA: Verantwortung gegenüber der Welt

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt seien in der Verantwortung, „dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt“, sagte US-Präsident Joe Biden zu Beginn des Gipfels. Xi Jinping erklärte, es sei normal, dass beide Länder Meinungsverschiedenheiten hätten. Entscheidend sei aber, diese konstruktiv in den Griff zu bekommen und eine Verschärfung zu verhindern. Es sei aber klar, dass China seine eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen müsse.

Der chinesische Staatschef verglich die beiden Weltmächte mit zwei Ozeanriesen: „Wir müssen das Ruder stabilisieren, damit sich die beiden gigantischen Schiffe China und USA gegen Wind und Wellen vorwärts bewegen, ohne vom Kurs abzukommen, zu stocken oder zu kollidieren“, so der Staatspräsident. Gleichzeitig warnte er die USA davor, einen „neuen kalten Krieg“ gegen China anzuzetteln.

Ziel des Gipfels „nicht Entspannung“: Joe Biden spricht wichtige Streitthemen an

Eine kleine Ungereimtheit ergab sich in der Anrede: Während Xi Jinping seinen US-amerikanischen Amtskollegen im chinesischen Staatsfernsehen wie in China üblich für gute Bekannte als „alten Freund“ bezeichnete, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses kurz vor der Videokonferenz auf Nachfrage, dass Joe Biden den chinesischen Kollegen nicht als „alten Freund“ sehe. Persönlich kennen sich sich Biden und Xi seit vielen Jahren, aus der Zeit als beide noch Vizepräsidenten ihres Landes waren – und die bilateralen Beziehungen noch deutlich entspannter als heute. Auch Biden betonte daher laut dem Transkript des Weißen Hauses, beide seien ja früher nie besonders formell miteinander umgegangen.

Seit dem Amtsantritt von Joe Biden gab es erst zwei Telefonate beider Staatsschefs. Xi hatte Chinas Grenzen vor knapp zwei Jahren wegen der Corona-Pandemie weitgehend geschlossen und das seitdem nicht verlassen. Das Ziel des virtuellen Gipfels sei nicht „Entspannung“ gewesen, erklärte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin. Es sei vielmehr darum gegangen, den Wettbewerb zwischen den beiden Ländern verantwortungsvoll zu managen.

Der US-Präsident sprach auch konfliktgeladene Themen an. Beispielsweise die Verfolgung der Uiguren, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, den Umgang mit Tibet sowie die Menschenrechte in China. Auch der Taiwan-Konflikt fand Erwähnung. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und hat eine gewaltsame Wiedervereinigung nie ausgeschlossen. So betonte Xi Jinping auch während des Gesprächs mit Biden, die demokratische Inselrepublik im Falle einer formellen Abspaltung erobern zu wollen. Die USA hingegen sehen sich als Schutzmacht Taiwans. Biden bezog sich dabei auf das Taiwan-Gesetz von 1979 (Taiwan Relations Act), mit dem sich die USA der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet haben. Militärexperten halten einen militärischen Konflikt um Taiwan innerhalb der nächsten sechs Jahre für möglich. (bm/dpa)

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