„Sie hat einen Rockstar-Ruf“

Abtreibungsgegnerin und siebenfache Mutter: Trump plant Coup noch vor der Wahl - mit bleibenden Folgen?

  • Patrick Mayer
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Die USA trauern um die verstorbene Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg, da plant US-Präsident Donald Trump schon ihre Nachfolge: Amy Coney Barrett. Die Kräfteverhältnisse im Supreme Court wären auf den Kopf gestellt.

  • US-Wahl 2020: Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg (87) stirbt wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl.
  • US-Präsident Donald Trump will die strenge Katholikin Amy Coney Barrett als Ersatz und neue Verfassungsrichterin.
  • Das sorgt in den USA für mächtig Streit zwischen Republikanern und Demokraten - und lässt auf Trumps Ziele im Folge einer erfolgreichen Wahl schließen.

München - Sie war die Ikone des Liberalismus in den USA: Ruth Bader Ginsburg. Am Freitag (18. September) wurde bekannt, dass die 87-jährige linksliberale Juristin verstorben ist. Es ist eine Nachricht, die insbesondere die Demokraten regelrecht in Schockstarre versetzt. Denn: Ruth Bader Ginsburg war Richterin am obersten Verfassungsgericht, dem Supreme Court.

Ruth Bader Ginsburg ist tot: Donald Trump will Amy Coney Barrett als Nachfolgerin im Supreme Court

Und damit jener Institution, die gegebenenfalls die Auslegung neuer Gesetze mit Blick auf die Verfassung kontrolliert. Die überzeugte Feministin hatte in dem Staatsorgan für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Liberalen und Konservativen gesorgt.

Schon unmittelbar nach ihrem Tod bekräftigte US-Präsident Donald Trump, ihren Posten umgehend besetzen zu wollen.

Vor der US-Wahl 2020 am 3. November. Als Favoritin gilt die Juristin Amy Coney Barrett - und damit das komplette Gegenteil Ginsburgs. Barrett, 48 Jahre alt, gilt als strenge Katholikin, ist siebenfache Mutter und hat laut New York Times in konservativen Kreisen „den Ruf eines Rockstars“. Jenen Kreisen also, deren Wählern sich Donald Trump besonders verpflichtet fühlt.

Donald Trump: Auswahl von Amy Coney Barrett steht für konservative Politikziele

Laut FOCUS Online ist damit klar, wohin die Reise gehen soll, sollte Trump bei der US-Wahl 2020 wiedergewählt und auch 46. Präsident der USA werden - hin zu einem noch konservativeren Amerika. Wie Trump wird auch Barrett als Abtreibungsgegnerin eingeschätzt. Nur ein Beispiel.

„Ungeborene Kinder hatten noch nie einen stärkeren Verteidiger im Weißen Haus“, hatte der US-Präsident in einer Rede beim „Marsch fürs Leben“ Ende Januar zum Thema Abtreibung gesagt: „Jedes Kind ist ein heiliges und wertvolles Geschenk Gottes.“

Amy Coney Barrett: Auswahl von Donald Trump sorgt bei Demokraten für Bedenken

Auch beim Thema Einwanderung wird Barrett eine konservative Interpretation der Gesetze eingeräumt. Die Demokraten wollen ihre Einsetzung vor der Wahl Anfang November um jeden Preis verhindern, doch Mitch McConnell, republikanischer Mehrheitsführer im Senat, unterstützt seinen Boss - und hat angekündigt, die Parlamentskammer abstimmen zu lassen.

Die Entrüstung beim politischen Gegner ist groß. Unter anderem befürchten die Demokraten, dass die Gesundheitsreform ihre Ex-Präsidenten Barack Obama (Obamacare) mithilfe der Stimme Barretts gekippt werden könnte.

Und: Die Demokraten hatten Anfang 2016 auf eine direkte Nachfolge im Wahljahr verzichtet, als der konservative Verfassungsrichter Antonin Scalia während der Amtszeit Obamas starb. Donald Trump ist das offenbar egal.

Eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zur US-Wahl steht kurz bevor. Das TV-Duell in den USA wird live übertragen, im TV und im Stream. (pm)

Rubriklistenbild: © Patrick Semansky/dpa

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