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Theresa May bei ihrem Treffen mit Donald Trump.

May besucht Trump

USA und Großbritannien bekennen sich zu Nato

Washington - Erstmals empfängt US-Präsident Donald Trump einen Staatsgast. Theresa May betont das „besondere Verhältnis“ beider Länder - zeigt Trump aber gleich auch die Grenzen auf.

Die USA bekennen sich nach den Worten von Großbritanniens Premierministerin Theresa May „zu 100 Prozent“ zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis Nato. Das habe ihr US-Präsident Donald Trump in ihrem Gespräch im Weißen Haus versichert, sagte May am Freitag vor Journalisten nach der rund einstündigen Unterredung im Oval Office. Trump, der dem nicht widersprach, hatte zuvor erklärt, er halte die Nato für obsolet.

Trump hatte May als ersten ausländischen Staatsgast seit seinem Amtsantritt vor einer Woche in Washington empfangen. Bei dem einstündigen Gespräch war es auch um Themen wie Freihandel, das Verhältnis des Westens zu Russland und die Zusammenarbeit der Geheimdienste gehen. May und Trump betonten das „besondere Verhältnis“, das beide Länder verbinde. 13 britische Kolonien hatten sich 1776 für unabhängig erklärt und so die USA entstehen lassen.

May widersprach Trump aber auch in zentralen Punkten. Die USA und Großbritannien müssten international Verantwortung übernehmen und Führung zeigen, forderte sie. Militärische Interventionen wie im Irak oder in Afghanistan dürfe es jedoch nicht mehr geben. May hatte zuvor auf dem Soldatenfriedhof Arlington bei Washington einen Kranz niedergelegt.

Trump lässt mögliche Aufhebung von Russland-Sanktionen offen

In der Russland-Politik beharrte May auf den bestehenden Sanktionen, solange das Minsker Abkommen zur Ukraine nicht vollends umgesetzt sei. Donald Trump, der eine weichere Linie zu Russland vertritt und am Samstag mit Kremlchef Wladimir Putin telefonieren wollte, erklärte, er sei offen. „Wir werden sehen was passiert. Ich kenne den Gentleman nicht“, sagte er über Putin, dessen politische Errungenschaften und Führungsstärke er in der Vergangenheit wiederholt hervorgehoben hatte.

Trump hatte die Erkenntnisse der US-Geheimdienste in Frage gestellt, dass Russland hinter den Hackerangriffen steckt. Zu den russischen Interventionen in der Ukraine hat er sich bislang kaum geäußert, stattdessen lobte er im Wahlkampf wiederholt die Führungsqualitäten des russischen Staatschefs

Wenn die Vereinigten Staaten eine "großartige Beziehung zu Russland und zu China und zu allen Ländern haben könnten, dann bin ich ganz dafür. Das wäre ein enormer Vorteil", sagte Trump. Doch sei nicht garantiert, dass es so komme.

Am Samstag will Trump mit Putin telefonieren, ebenso wie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten François Hollande.

Trump: Brexit ist „großartige Sache“

Trump pries den Brexit als "großartige Sache" für Großbritannien. Durch den EU-Austritt würden die Briten zu "ihrer eigenen Identität" finden und unerwünschte Menschen aus ihren Land heraushalten. Der US-Präsident hatte die Brexit-Entscheidung bereits in den vergangenen Wochen und Monaten emphatisch begrüßt. In einem Zeitungsinterview Mitte Januar äußerte er die Erwartung, dass weitere Staaten dem britischen Vorbild folgen. Zudem bezeichnete er die EU als "Mittel zum Zweck für Deutschland".

May wollte mit ihrem Besuch auch eine diplomatische Offensive für ein bilaterales Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und den USA starten. Die Briten brauchen dringend eine solche Partnerschaft für die Zeit nach dem Verlassen der EU. Andernfalls hätten sie sowohl zum europäischen Binnenmarkt als auch zum riesigen US-Markt keinen geregelten Zugang. Präsident Trump zieht generell bilaterale Abkommen Verträgen mit mehreren Beteiligten, wie dem auf Eis gelegten TTIP, vor.

Allerdings darf Großbritannien offizielle Verhandlungen mit einem Partner erst nach dem Austritt aus der EU aufnehmen. Der Antrag für das Verlassen der Union ist noch nicht einmal formell gestellt. Gerechnet wird mit dem Brexit im März 2019.

Großbritanniens Finanzminister Philip Hammond erklärte am Freitag in Brüssel, sein Land sei nach wie vor Vollmitglied der EU und werde sich an die in der Union geltenden Regelungen präzise halten. Auch auf US-Seite waren die Vorbereitungen des Besuches nicht optimal. Donald Trump hat bisher weder einen vereidigten Außen-, noch einen Handels- oder einen Finanzminister, die fachlich in die Gespräche hätten eingreifen können.

May hatte in ihrer Rede am Donnerstag in Philadelphia deutlich gemacht, dass internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen bei allem Reformbedarf weiterhin entscheidende Bedeutung haben.

Trump: US wenden keine Folter an

Trump rückte seine Äußerungen hinsichtlich der Anwendung von Folter bei Verhören mutmaßlicher Terroristen zurecht. Er halte „erweiterte Verhörmethoden“ zwar weiterhin für ein probates Mittel, verlasse sich aber auf den fachlichen Rat seines Verteidigungsministers James Mattis. Dieser hatte sich wiederholt gegen Folter und folterähnliche Methoden ausgesprochen, die in den USA auch gesetzeswidrig wären.

Besuch in London: Trump nimmt Einladung von Königin Elizabeth II. an

May überbrachte bei ihrem Besuch eine Einladung von Queen Elizabeth II. zu einem Staatsbesuch Trumps in Großbritannien, die der US-Präsident akzeptierte. Das sagte die britische Premierministerin am Freitag nach dem Treffen. Der Besuch werde im Laufe des Jahres stattfinden. Ein genauer Termin wurde nicht genannt. Eingeladen ist auch die neue First Lady der USA, Melania Trump. 

dpa/afp

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