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Japans Außenminister Kishida spricht in New York. Foto: Peter Foley

USA und Japan rücken militärisch enger zusammen

Neun Jahre ist der letzte Staatsbesuch eines japanischen Premierministers in den USA mittlerweile her. Shinzo Abe wird dafür nun das ganz große Programm geboten, Staatsdinner inklusive. Neben dem Freihandelsabkommen TPP soll es auch um Militär-Fragen gehen.

Washington (dpa) - Zum Staatsbesuch des japanischen Premierministers Shinzo Abe im Weißen Haus haben sich Washington und Tokio auf eine noch engere militärische Zusammenarbeit geeinigt.

Nach den neuen Verteidigungsrichtlinien kann Japan notfalls nicht nur sich selbst verteidigen, sondern auch Verbündete wie die USA, wie US-Außenminister John Kerry in New York nach einem Treffen mit seinem Kollegen Fumio Kishida sagte.

Es handelt sich um die ersten Änderungen der Verteidigungsrichtlinien seit 18 Jahren. Geplant ist unter anderem der Abbau geografischer Beschränkungen für die Bewegungen japanischer Streitkräfte. Japan hatte im Januar vor dem Hintergrund des Inselstreits mit China eine Aufstockung seines Militärhaushalts auf Rekordhöhe angekündigt.

Kerry betonte, dass die USA die japanische Hoheit über die Inseln im Ostchinesischen Meer anerkennen und dass maritime Sicherheit nicht den "Launen großer Staaten" ausgesetzt werden dürfe - eine offenkundige Anspielung auf China.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter trat aber der Auffassung entgegen, dass es sich bei den Richtlinien um eine direkte Antwort auf das Verhalten Chinas handle, und verwies auf die Notwendigkeit der Kooperation mit Blick auf Nordkorea. "Dies befasst sich mit einer viel weiteren Welt und einer viel weiteren Palette von Umständen", sagte Carter.

US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle empfangen Premierminister Abe und seine Frau Akie Abe am Dienstag bei einer offiziellen Willkommenszeremonie mit militärischen Ehren. Am Abend ist ein Staatsdinner geplant. Es gehe darum, den Bürgern beider Länder die Stärke des Bündnisses zu signalisieren, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest. Thema des Treffens wird auch das transpazifische Freihandelsabkommen TPP sein. Mit diesem wollen die USA der wirtschaftlichen Vorreiterstellung Chinas in Asien etwas entgegensetzen.

Am Mittwoch soll Abe als erster japanischer Premierminister vor dem versammelten US-Kongress sprechen. Abe hält macht während seines USA-Besuchs auch in Boston, New York, San Francisco und Los Angeles Halt. Chinas Präsident Xi Jinping soll dieses Jahr ebenfalls im Weißen Haus empfangen werden.

Richtlinien, Englisch

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