News-Ticker: Polizei soll Attentäter von Barcelona verhaftet haben

News-Ticker: Polizei soll Attentäter von Barcelona verhaftet haben

Ringen um Ukraine-Gespräche erfolglos

USA verhängen Sanktionen gegen die Krim

Kiew/Washington - Ringen um Ukraine-Gespräche erfolglos - Die Konfliktparteien in der Ukraine finden vorerst keinen Termin für Friedensgespräche. Die Bemühungen sollen aber weitergehen. Die USA drehen derweil an der Sanktionsschraube.

Hoffnungen auf Friedensgespräche in der Ukraine-Krise noch an diesem Wochenende haben sich zerschlagen. Trotz Vermittlungsbemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier konnten sich die Konfliktparteien nicht auf einen Termin einigen. Wenige Stunden darauf ordnete US-Präsident Barack Obama Sanktionen gegen die von Russland annektierte Krim an. Die EU hatte diese Woche in einem lange geplanten Schritt Strafmaßnahmen gegen die Schwarzmeerhalbinsel verschärft.

Die prorussischen Separatisten teilten nach einer Videokonferenz der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe am Freitagabend mit, es sei keine Termin-Einigung erzielt worden. Gerungen werde aber weiter um ein Treffen noch vor Jahresende in Minsk. Steinmeier hatte bei einem Kurzbesuch in der Ukraine für ein Treffen in der weißrussischen Hauptstadt an diesem Sonntag geworben.

Zur Kontaktgruppe gehören neben den Konfliktparteien die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russland. Das letzte Treffen hatte Anfang September gegeben. Damals wurden Schritte zu einer Konfliktlösung vereinbart, die bisher nicht umgesetzt sind.

Inmitten der Bemühungen um die neuen Friedensgespräche untersagte US-Präsident Barack Obama unter anderem den Export von Waren auf die Krim. Auch Einfuhren dort hergestellter Güter in die USA sind künftig verboten. Die EU hatte diese Woche Strafmaßnahmen gegen die Krim verschärft. Die Staatengemeinschaft beschloss zugleich, an den Sanktionen gegen Moskau festzuhalten, aber auch die Tür für Gespräche offen zu lassen.

Im Gegensatz zu Kanzlerin Angela Merkel stellte Steinmeier die EU-Sanktionen gegen Russland infrage. Auf die Frage, ob er besorgt sei, dass Russland destabilisiert werde, wenn Europa die Sanktionen nicht lockere, antwortete der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“: „Die Sorge habe ich.“ Wer Russland wirtschaftlich in die Knie zwingen wolle, irre gewaltig, wenn er glaube, dass das zu mehr Sicherheit in Europa führen würde.

Der Westen wirft Moskau vor, mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen zu haben. Russland bestreitet dies. Vorgehalten wird Moskau auch, die Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen.

Unterdessen trieb die Ukraine gegen alle Warnungen Russlands ihr Projekt eines Nato-Beitritts voran. Präsident Petro Poroschenko brachte im Parlament einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der Blockfreiheit der Ex-Sowjetrepublik ein. Die Annahme des Gesetzes in der kommenden Woche gilt als sicher. Russland sieht in einem Beitritt der Ukraine zum westlichen Militärbündnis eine Gefahr für seine Sicherheit.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

News-Ticker: Polizei soll Attentäter von Barcelona verhaftet haben
Nach dem Anschlag in Barcelona hat die Polizei den Verdächtigen am Montag gefasst, dies berichten Medien. Es gibt Hinweise, dass die Terrorzelle einen noch größeren …
News-Ticker: Polizei soll Attentäter von Barcelona verhaftet haben
Tödliche Transporter-Fahrt in Marseille
An der Bushaltestelle in den Tod gerissen: In kurzem Abstand fährt ein Transporter in Marseille in zwei Wartehäuschen, eine Frau stirbt. Noch sind die Hintergründe nicht …
Tödliche Transporter-Fahrt in Marseille
Russlands neuer US-Botschafter steht auf EU-Sanktionsliste
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Vize-Außenminister Anatoli Antonow zum neuen Botschafter in den USA ernannt. In der EU gilt der Diplomat jedoch …
Russlands neuer US-Botschafter steht auf EU-Sanktionsliste
Merkel oder Merkel - Alternativlosigkeit als Thema bei „Anne Will“
Fünf Wochen vor der Bundestagswahl sehen alle aktuellen Umfragen die Union deutlich vor der SPD. Ist die Wahl damit bereits entschieden? Diese Frage wurde in der …
Merkel oder Merkel - Alternativlosigkeit als Thema bei „Anne Will“

Kommentare