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Kommentar zu Verhaftungen in Russland: Der ewige Putin?

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Von: Alexander Weber

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Der russische Oppositionspolitiker Nawalny wird von der Polizei festgenommen.
Der russische Oppositionspolitiker Nawalny wird von der Polizei festgenommen. © dpa

Die in der Verfassung garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit können nur Putin-Fans ungestraft beanspruchen - eine schöne Aussichten für die Demokratie in Russland, meint Merkur-Redakteur Alexander Weber.

Es wirkt ein bisschen wie das alttestamentarische Duell David gegen Goliath, nur leider mit dem Unterschied, dass der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny im realen Leben wohl keine Chance hat, die Auseinandersetzung mit Goliath Putin zu gewinnen. Zu geölt laufen Propaganda-Maschinerie und Sicherheitsapparat des Kreml-Herrschers, den manche prominente Deutsche noch immer für einen Demokraten halten. Obwohl seine Häscher jeden Widerstand gegen die Moskauer Oligarchie im Ansatz ersticken. Wie am Wochenende, als Zehntausende gegen die Korruption demonstrierten – jenes System also, das Putin den Machterhalt sichert. Organisator Nawalny wurde wie viele andere verhaftet und unter Arrest gestellt. Die in der Verfassung garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit können eben nur Putin-Fans ungestraft beanspruchen.

Das wird vermutlich über die Präsidentenwahl 2018 hinaus so bleiben. Politische Beobachter der Moskauer Szenerie prognostizieren, Putin werde aus reinem Selbsterhalt nicht in Polit-Rente gehen. Denn anders als im Falle seines Vorgängers Boris Jelzin könnte kein Präsidenten-Ukas je einen Rentner Putin und dessen weitverzweigtes Kartell vor Strafverfolgung schützen. Keine schönen Aussichten für die Demokratie in Russland.

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