Verkehrsminister Özdemir? Grüner stellte Pläne für das Scheuer-Erbe vor
Grünen-Politiker Cem Özdemir hat in einem Interview das Verkehrsministerium kritisiert. Gleichzeitig stellte er die Pläne seiner Partei für die Verkehrswende vor.
Berlin - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat das deutsche Verkehrsministerium angegriffen. Dort regiere seit elf Jahren eine Verbotspartei, so der 55-Jährige in einem Interview mit Zeit Online. In Deutschland seien in den vergangenen Jahren 5400 Kilometer Bahnstrecke stillgelegt worden. „So hängt man ländliche Räume ab“, sagte Özdemir. „Die Leute werden gezwungen, ein Auto zu kaufen.“
Özdemir erläuterte außerdem seine Forderungen für den Luftverkehr. Schrittweise solle eine Kerosinsteuer erhoben werden, auch attraktive Alternativen sollen möglich gemacht werden. So könnte in Deutschland der Flugverkehr Schritt für Schritt überflüssig gemacht werden. Dabei wolle er Flüge aber nicht verbieten, „sondern Zug für Zug weniger Flug“. Denn das Fliegen, so Özdemir, sei grundsätzlich ja eine großartige Errungenschaft.
Verkehrsminister Özdemir? Grünen-Politiker setzt vor allem auf die Bahn
Besonders betonte Özdemir, dass Verkehrspolitik den Bürgern gefallen müsse. „Es soll den Leuten Spaß machen, unterwegs zu sein.“ Gegenüber der Verteuerung des Fliegens stehe ja auch eine „Verbilligung der Bahn“, so Özdemir. So sollen auch ältere, mobilitätseingeschränkte Menschen nicht zu Verlierern der Verkehrspolitik werden.
Özdemir setze künftig vor allem auf die Bahn. „Die Schiene ist das Rückgrat des Klimaschutzes“, sagte er. Gleichzeitig forderte er von der Bahn, dass sie sich effizienter organisiert. „Da sitzen Leute im Vorstand, die die Hälfte des Jahres mit Aufsichtsratssitzungen verbringen“, so Özdemir. „Verkehrswende heißt auch ran an die Strukturen.“
Özdemir als Verkehrsminister? „Um Klimaziele zu erreichen, brauchen wir bis 2030 mindestens 15 Millionen E-Autos“
Auch zu Elektromobilität hatte Özdemir eine klare Haltung. „Um die Klimaziele zu erreichen, brauchen wir bis 2030 mindestens 15 Millionen E-Autos auf der Straße.“ Eine Kaufprämie wollen er und die Grünen durch ein „Bonus-Malus-System“ ersetzen. „Wer also glaubt, einen Spritschlucker zu benötigen, soll mehr zahlen und das Geld wird in die Subventionierung von emissionsfreien Autos gesteckt.“
Wie schnell das alles umgesetzt werden würde, wenn die Grünen den Verkehrsminister oder die Verkehrsministerin stellen dürften, ist unklar. Die Erwartungen wären „irre hoch, die Möglichkeiten aber begrenzt“, so Özdemir. „Durch die Versäumnisse der letzten Jahre wird eine spürbare Veränderung etwas Zeit brauchen.“ Von Strukturreformen würden beispielsweise erst die Nachfolger profitieren, beim Tempolimit ginge das schneller. (fmü)