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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)

"Geduld und Ausdauer“

De Maizière spricht von langem Mali-Einsatz

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bundeswehr auf einen langen Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali eingestellt.

„Wir brauchen wohl Geduld und Ausdauer“, sagte er am Mittwoch bei der ersten Beratung der Mandate für die Entsendung von bis 330 deutschen Soldaten im Bundestag. Der Aufbau von Sicherheitsstrukturen dauere erfahrungsgemäß länger als es die anfängliche Planung vorsehe. Im Parlament zeichnete sich eine breite Zustimmung für den Einsatz ab. Von den fünf Fraktion ist nur die Linke dagegen.

Die Bundeswehr soll malische Pioniere ausbilden, ein Feldlazarett betreiben und den internationalen Kampfeinsatz gegen islamistische Rebellen künftig nicht nur mit Transport-, sondern auch mit Tankflugzeugen unterstützen. Der Bundestag wird voraussichtlich Ende kommender Woche darüber abstimmen.

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De Maizière betonte, man stehe in Mali „am Anfang eines langen Weges“. Der Beitrag der Streitkräfte sei dabei zwar unverzichtbar. „Aber es bleibt nur ein Beitrag.“ Außenminister Guido Westerwelle (FDP) betonte, dass in erster Linie die Afrikaner selbst für die Lösung der Mali-Krise zuständig seien. „Wir können nicht alles leisten“, betonte er.

Der SPD-Politiker Rainer Arnold unterstützte die Einsatzplanungen. Der Umfang und die Definition des Auftrages seien richtig. Arnold forderte aber stärkere Bemühungen um eine politische Konfliktlösung. Die Grünen hatten sich bereits am Dienstag in einer Probeabstimmung in der Fraktion mit großer Mehrheit hinter den Einsatz gestellt. Die Linke ist grundsätzlich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. „Es werden falsche Gewichte gesetzt in der Politik“, sagte Außenexperte Wolfgang Gehrcke.

dpa

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