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Laut "MDR"

Atteste verhindern Abschiebungen? De Maizière erfindet Statistik

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Berlin - Innenminister de Maizière hatte kritisiert, Atteste von Ärzten würden Abschiebungen verhindern, wo es gar kein echtes Hindernis gebe. Dabei argumentierte er mit Prozentzahlen, die es offenbar gar nicht gibt.

Ärzte stellten zu viele Atteste aus, wo es keine echten Abschiebehindernisse gebe, und verhinderten so die Abschiebung von Ausländern: Mit diesem Vorwurf hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharfe Kritik auf sich gezogen. Solche Unterstellungen "entbehrten jeder Grundlage", erklärte Ärtzekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery am Donnerstag in Berlin. 

Es könne nicht sein, "dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden", hatte de Maizière in der Donnerstagsausgabe der "Rheinischen Post" gesagt. "Dagegen spricht jede Erfahrung."

Der "MDR Aktuell" fragte daraufhin beim Innenministerium nach - und bekam zur Antwort, dass es offenbar gar keine Statistiken gibt, die zeigen, wie viele Flüchtlinge aufgrund von ärztlichen Attesten nicht abgeschoben werden konnten. Man beobachte aber, dass es immer noch relativ viele ärztliche Atteste gebe, an denen Abschiebungen scheitern könnten, betonte aber der Sprecher des Innenministeriums, Tobias Plate.

Tatsächlich könnten ärztliche Atteste, die zum Scheitern von Abschiebungen führen, laut Behörden und Juristen zum teuren und aufwändigen Problem für den Staat werden. "Nun ist es so, dass wir mit dem Asylpaket II, das im März in Kraft getreten ist, auch schon etwas unternommen haben, um die Hürde deutlich höher zu legen für solche ärztlichen Atteste", sagte Plate dem "MDR". "Wir müssen jetzt mal schauen, ob das Wirkung zeigt - damit die Menschen, die unser Land verlassen müssen, unser Land auch tatsächlich verlassen." 

Seit März können also auch Flüchtlinge abgeschoben werden, bei denen etwa eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert wurde, schreibt der "MDR". Bei vielen Menschen aus Krisengebieten ist dies der Fall, laut Pro Asyl leidet jeder zweite Asylsuchende darunter - oder unter einer ähnlichen Erkrankung.

dpa, kf

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