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Vizekanzler: Kompetenzen des Kanzler-Vertreters in Deutschland

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Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister und Vizekanzler, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil
Der Vizekanzler an der Seite der Bundeskanzlerin im Kabinett © picture alliance / Gregor Fischer/dpa | Gregor Fischer

Das Amt des Vizekanzlers ist prestigeträchtig  

Berlin – Der Stellvertreter des Bundeskanzlers ist das zweithöchste deutsche Kabinettsmitglied. Umgangssprachlich nennt man ihn auch den Vizekanzler. Im politischen Alltag ist der Titel des Vizekanzlers allerdings eher ein Ehrentitel. Die Aufgabe des Vizekanzlers ist es ausschließlich, die spezifischen verfassungsmäßigen Befugnisse des Kanzlers zu nutzen, falls dieser nicht in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen.

Derzeitiger Amtsinhaber ist der SPD-Politiker und Finanzminister Olaf Scholz (*14.06.1958). Er wurde am 14. März 2018 von Bundeskanzlerin Angela Merkel (*17.07.1954) in das Amt berufen. Der Vizekanzler hat seinen Amtssitz immer in dem ihm als Kabinettsmitglied zugeordneten Bundesministerium. Aktuell also hat der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz als Finanzminister seinen Hauptsitz im Bundesministerium der Finanzen in Berlin. Auf Google Maps ist das Ministerium unweit des Potsdamer Platzes zu finden.

Der Vizekanzler: Begriffserklärung

Das Amt des Vizekanzlers existiert seit der Verfassung 1949. Während der Begriff „Vizekanzler“ in Österreich auch die verfassungsmäßige Bezeichnung ist, tituliert das deutsche Grundgesetz dieses Amt lediglich als „Stellvertreter“. Dennoch hat sich über die Jahre auch im deutschen Politikwesen der Terminus „Vizekanzler“ durchgesetzt.

Ernennung zum Vizekanzler und die Beendigung des Amtes

Das deutsche Bundeskabinett besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Der Bundeskanzler ernennt aus den Reihen der Bundesminister seinen Stellvertreter. Dabei bedarf es, anders als bei der Ernennung des Kanzlers oder eines Kabinettsministers, keiner förmlichen Ernennung durch den Bundespräsidenten. Bei der Wahl seines Stellvertreters hat der Bundeskanzler theoretisch komplette Entscheidungsfreiheit. Da eine deutsche Regierung in der Regel jedoch auf einer Koalition von zwei oder mehr Parteien basiert, gibt der Kanzler den Titel des Vizekanzlers traditionsgemäß an einen Minister der zweitgrößten Partei in der Koalition.

Ein Kabinett besteht nur für die Zeit einer Legislaturperiode. Das Amt des Kanzler-Stellvertreters hängt also davon ab, ob der Vizekanzler nach einer Bundestagswahl immer noch Teil des neuen Kabinetts ist, und ob der Kanzler, den er vertreten soll, immer noch im Amt ist. Darüber hinaus hat der Bundeskanzler auch das Recht, dem Vizekanzler das Amt wieder zu entziehen.

Der Vizekanzler und seine Aufgaben

Das Grundgesetz definiert die Aufgaben des Vizekanzlers nicht. Nach Angaben der Geschäftsführung der Bundesregierung, tritt der Vizekanzler jedoch dann in die Rolle des Stellvertreters, wenn der Kanzler selbst allgemein an der Ausführung seiner Geschäfte verhindert ist. Er kann also zum Beispiel Kabinettssitzungen leiten, wenn der Bundeskanzler im Ausland oder krank ist. Tritt ein Bundeskanzler zurück, stirbt er oder ist er dauerhaft an der Ausübung seines Amtes gehindert, tritt nicht automatisch der Vizekanzler an seine Stelle. In einem solchen Fall beauftragt der Bundespräsident einen Minister mit der Wahrnehmung der Kanzlerschaft, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt.

Im Grundgesetz ist ebenfalls nicht festgelegt, wer als Stellvertretung des Vizekanzlers eintritt. In der Geschäftsordnung des Bundeskabinetts ist abgestimmt, dass die Kabinettssitzungen von einem vom Bundeskanzler oder vom Vizekanzler dazu bestimmten Kabinettsmitglied geleitet werden, wenn weder Kanzler noch Vertreter zur Leitung in der Lage sind. Wenn eine solche Bestimmung nicht erfolgt ist oder der Bestimmte dazu nicht in der Lage ist, ist das anwesende Kabinettsmitglied mit der längsten ununterbrochenen Zugehörigkeit zur Bundesregierung zur Leitung aufgefordert. 

Vertretungsbefugnis des Vizekanzlers: Rechte und Pflichten des Stellvertreters

Wenn der Vizekanzler den Bundeskanzler im politischen Tagesgeschäft vertritt, hat er sich an die folgenden Vorschriften zu halten:

Zu den Rechten, die dem Vizekanzler zustehen, gehört das Recht auf Vertretung verfassungsmäßiger Kompetenzen des Bundeskanzlers, die wiederum das Grundgesetz definiert. Der Kanzler kann also nicht einfach einen beliebigen Minister damit beauftragen, ihn in diesen Angelegenheiten zu vertreten. Er muss sich mit einem Vertretungsanliegen immer an den Vizekanzler wenden und ihm somit die Kompetenzen für den geforderten Zeitraum übertragen.

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