Corona: Länderchefs torpedieren Merkels Plan für Deutschland - Kanzlerin nimmt jetzt LIVE dazu Stellung

Corona: Länderchefs torpedieren Merkels Plan für Deutschland - Kanzlerin nimmt jetzt LIVE dazu Stellung
+
Kyaw Tint Swe (M), Vertreter von Myanmar, und weitere Delegierte sitzen im Internationalen Gerichtshof.

Gericht fordert Sofortmaßnahmen

Völkermord-Verfahren: Den Haag fällt wegweisende Entscheidung für Rohingyas und Myanmar

Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat der internationale Gerichtshof eine wegweisende Entscheidung für das asiatische Land und die Rohingyas getroffen.

  • Gegen das asiatische Land Myanmar läuft derzeit ein Völkermord-Verfahren.
  • Das Gericht in Den Haag entschied am Donnerstag, Myanmar müsse alles tun, um den V ölkermord künftig zu verhindern.
  • Soldaten aus Myanmar hatten laut Klage seit 2016 Tausende Angehörige der muslimischen Minderheit ermordet.

Den Haag - Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag das Land zu Sofortmaßnahmen für den Schutz der Rohingya verpflichtet, den dort droht ein weiterer Genozid. Damit gab das höchste UN-Gericht am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt. Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern. Zudem müsse das Land dafür sorgen, dass das Militär die Rohingya nicht verfolge.

Völkermord an Rohingyas: Gericht folgte der Argumentation Gambias

Bei der Klage hatte sich Gambia auf die Völkermord-Konvention und einen Bericht der UN berufen. Gambia, ein Staat in Westafrika mit muslimischer Mehrheit, wirft Myanmar wegen der Gewalttaten der Militärs gegen die Rohingya-Minderheit Völkermord vor. Soldaten Myanmars hatten demnach seit 2016 Tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 7 00 000 Menschen in die Flucht getrieben. Dieser grundlegenden Argumentation folgte das Gericht.

Das Urteil ist zunächst nur eine Vorentscheidung, wird aber als wichtiges Signal bewertet. Wann das Hauptverfahren beginnt, ist derzeit noch unklar. Die Regierungschefin Myanmars, die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte vor dem Gericht alle Völkermord-Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Von Völkermord könne keine Rede sein. Die Beschuldigungen seien "irreführend", sagte sie im Dezember vor dem UN-Gericht. 

Myanmars Regierungschefin streitet die Anklagepunkte ab

Die Armee verteidige nur das Land gegen Angriffe bewaffneter Rebellen, rechtfertigte Myanmars Regierungschefin das Vorgehen der Soldaten im Dezember weiter. "Wir haben einen internen bewaffneten Konflikt in Myanmar", sagte Aung San Suu Kyi vor den 17 internationalen Richtern.  Der Konflikt gehe auf bereits seit Jahrzehnten dauernde Spannungen zurück. Im Herbst 2016 hätten Rohingya-Rebellen im Bundesstaat Rakhine Polizeistationen angegriffen. Daraufhin habe das Militär reagiert.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Twitter markiert Tweets von Donald Trump als Fake News – US-Präsident droht: „Das werde ich nicht zulassen!“
Der Kurznachrichtendienst Twitter unterzieht einen Tweet von US-Präsident Donald Trump einem Faktencheck. Trump droht.
Twitter markiert Tweets von Donald Trump als Fake News – US-Präsident droht: „Das werde ich nicht zulassen!“
Corona: Länderchefs torpedieren Merkels Plan für Deutschland - Kanzlerin nimmt jetzt LIVE dazu Stellung
Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen bevor. Einzelne Länder preschten bereits voraus. Kanzlerin Merkel hat davon offenbar langsam genug.
Corona: Länderchefs torpedieren Merkels Plan für Deutschland - Kanzlerin nimmt jetzt LIVE dazu Stellung
Markus Lanz gibt Gast Steilvorlage - der wirft Angela Merkel „Märchen“ vor
Bei Markus Lanz im ZDF geht es hoch her. Ein Virologe ist wegen Corona über Thüringens Bodo Ramelow verwundert, ein Ökonome erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin …
Markus Lanz gibt Gast Steilvorlage - der wirft Angela Merkel „Märchen“ vor
Umstrittene Gesetze lösen neue Proteste in Hongkong aus
Nach der Corona-Pause geht Hongkongs Protestbewegung wieder auf die Straßen. Die Demonstranten kämpfen gleich gegen zwei Gesetze, die Peking seiner …
Umstrittene Gesetze lösen neue Proteste in Hongkong aus

Kommentare