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„Wünsche mir Scheuer zurück“ - Volker Wissing gerät immer mehr in die Kritik

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Von: Markus Hofstetter

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Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr
Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat bisher noch nicht viel erreicht. (Foto vom 1. Juni 2022) © Britta Pedersen/dpa/picture alliance

Verkehrsminister Volker Wissing hat keinen leichten Stand. Das zeigt sich auch daran, dass sich er mit seinem Vorgänger Scheuer verglichen wird, und dabei schlecht wegkommt.

Berlin - Seit dem 8. Dezember 2021 ist Volker Wissing (FDP) Bundesminister für Digitales und Verkehr im Kabinett von Olaf Scholz (SPD). Wissing ist kein Neuling im politischen Geschäft, auch wenn es um seinen aktuellen Verantwortungsbereich geht, kann er Erfahrungen vorweisen. In Rheinland-Pfalz war er unter Malu Dreyer (SPD) von Mai 2016 bis Mai 2021 Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.

Trotz seines beeindruckenden Lebenslaufes scheint Wissing in seinem Ministerium noch nicht richtig angekommen zu sein. Laut Business Insider heißt es bei Fachleuten aus Verbänden, Unternehmen, Mitarbeitern des Verkehrsministeriums und Verkehrspolitikern aus Bund und Ländern, dass er zwar nett und ein aufmerksamer Zuhörer sei, fachlich aber wenig zu bieten habe und unentschlossen sei. Laut der Nachrichtenseite soll ein Verkehrsexperte aus einem Landesministerium sogar gesagt haben: „Ich hätte mir das nie träumen lassen, aber ich wünsche mir Scheuer zurück.“ Dabei ist der CSU-Bundesminister vor allem als Verursacher des Pkw-Maut-Debakels in der Erinnerung.

Verkehrsminister Volker Wissing: Bremse beim Deutschlandtakt

Dass Wissing so schlecht ankommt, hat viele Gründe. So tut er wenig zur Sicherung der Zukunft der Deutschen Bahn, die für die Klimawende der Bundesregierung von essenzieller Bedeutung ist. So sollen bis 2030 die Fahrgastzahlen verdoppelt werden. Doch es gibt viele Baustellen, im wahrsten Sinne des Wortes. Die Infrastruktur hat einen großen Investitionsbedarf und die Digitalisierung der Schienenknoten stockt. Dennoch hat Wissing laut Business Insider eine bisher dafür zuständige Geschäftsstelle mit sechs Mitarbeitern, die unter seinem Vorgänger Scheuer dem Schienenverkehrsbeauftragte im Verkehrsministerium zuarbeitete, im Februar dieses Jahres aufgelöst. Zudem bremst der Minister aus Branchen- und Verbandssicht beim Deutschlandtakt im Schienenverkehr

Im Bereich Digitales hat Wissing erst vor kurzem eine schwere Schlappe einstecken müssen. Wenn es um die Digitalisierung geht, muss er sich mit anderen Ressorts abstimmen und darf auch das Budget dafür nicht selbstständig verwalten. Das geht aus einem Strategiepapier des Bundeskanzleramts hervor.

Verkehrsminister Volker Wissing: Differenzen mit Kollegen aus Bund und Ländern

Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club ADFC scheint mit Wissing zu hadern. „Wir haben den Verdacht, dass der FDP der Autoverkehr wichtiger ist, als eine Verkehrswende zugunsten von Rad, Fuß und Bahn“, zitiert Business Insider die ADFC-Bundesgeschäftsführerin Ann-Kathrin Schneider. Außerdem gebe es von Wissing noch kein Signal dazu, ob der Bund die Finanzierung für den Radverkehr verstetigen will.

Mit Kollegen in den Ländern und im Bundestag kommt Wissing offenbar auch nicht so gut aus. So ging es bei den Beratungen um das 9-Euro-Ticket zwischen Wissing und den Verkehrsministern der Bundesländer stellenweise hoch her. Ein Landeskollege soll Wissing laut Business Insider im Frühjahr um einen Gesprächstermin gebeten und sei auf den Sommer vertröstet worden. Scheuer habe zumindest die Gesprächsfäden zu Bundesländern nicht strapaziert, urteilen demnach manche. Verkehrspolitiker berichten zudem, dass der Minister selten am Verkehrsausschuss teilnehme, und wenn, dann erscheine er zu spät. Auf Nachfragen wirke Wissing unvorbereitet.

Verkehrsminister Volker Wissing: Kommunikation lässt zu wünschen übrig

Auch bei der Kommunikation nach Außen tut sich Wissings Ressort nicht hervor. So beklagen Oppositionspolitiker, dass deren Antworten auf kleine Anfragen knapp ausfallen und lange auf sich warten ließen.

Insgesamt betrachtet kommt Wissing nicht an. Auf seiner Habenseite stehen der Brückengipfel, nach dem der Sanierungsstau bei 4000 Autobahnbrücken gelöst werden soll, und die sogenannte „Schienenbrücke“, auf der Flüchtlinge des Ukraine-Konflikts von Polen nach Deutschland transportiert werden. Doch noch hat Wissing Zeit, sich mit weiteren Projekten zu profilieren. Wenn nichts dazwischenkommt, geht seine Amtszeit noch bis Herbst 2025.

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