Nach SofaGate in der Türkei

Von der Leyen klagt nach Erdogans „Sofagate“ emotional: „Verletzt und allein gelassen, als Frau und Europäerin“

  • Markus Hofstetter
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen musste bei einem Türkeibesuch abseits ihrer männlichen Kollegen auf einem Sofa sitzen. Nun erhebt sie schwere Vorwürfe.

Brüssel - Ursula von der Leyen hat sich bei einer Debatte im EU-Parlament ausführlich zur sogenannten SofaGate-Affäre geäußert. Die EU-Kommissionschefin musste bei ihrem Türkeibesuch Anfang April abseits auf einer Couch Platz nehmen, während der mitreisende EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sessel neben Gastgeber Recep Tayyip Erdogan erhielt. Nun gab von der Leyen preis, wie es in dieser Situation in ihr aussah. „Ich fühlte mich verletzt und allein gelassen, als Frau und als Europäerin“, sagte sie. Nur weil sie eine Frau sei, sei sie nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden.

Den Vorfall nimmt von der Leyen zum Anlass, von Europa einen stärkeren Einsatz für Frauenrechte zu fordern: „Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden.“ Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht. Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt.  

Nach SofaGate in der Türkei: von der Leyen kritisiert auch EU-Länder

Konkret geht es um die Istanbul-Konvention zum Schutz vor Frauen vor Gewalt, die 2014 in Kraft getreten ist. Von der Leyen kritisierte die Türkei, die am 19. März 2021 aus der Konvention ausgetreten ist. Dies sei „ein schreckliches Signal“, sagte sie.

Doch auch innerhalb der EU sieht die EU-Kommissionschefin großen Handlungsbedarf. Denn nicht alle Mitgliedstaaten hätten die Konvention umgesetzt, einige dächten darüber nach, aus ihr wieder auszutreten. Dies sei „nicht akzeptabel“. Sie bekräftigte: „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen, wir müssen es als Verbrechen benennen“ und ahnden.

Spitzentreffen in Ankara: Die Sitzordnung sorgt für Irritationen und Kritik.

Von der Leyen bezieht sich auf die sechs EU-Länder, die die Konvention zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert haben. Dabei handelt es sich um Bulgarien, Lettland, Litauen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Kritiker in diesen Ländern führen häufig Passagen zu Rechten sexueller Minderheiten an, die ihren traditionellen Werten entgegenstehen würden. In Polen gibt es deswegen Bemühungen, die Ratifizierung zurückzunehmen.

Nach SofaGate in der Türkei: von der Leyen nennt Bedingungen für engere Zusammenarbeit

Als Reaktion darauf will von der Leyen, dass die EU endlich selbst als Organisation Mitglied der Istanbul-Konvention werden muss. Das Abkommen wurde zwar 2017 unterzeichnet, die Ratifizierung wird jedoch im Rat der Mitgliedstaaten blockiert. Die Behörde der Kommissionschefin wird deshalb bis zum Jahresende „alternative Maßnahmen“ vorschlagen.

Als eine Bedingung für eine engere Zusammenarbeit der EU mit der Türkei nannte von der Leyen den Respekt für Frauenrechte. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs und die Ausweitung gemeinsamer Programme, so die Kommissionschefin. Sie fordert aber auch eine weitere Deeskalation im östlichen Mittelmeer und die Anerkennung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. 

Nach SofaGate in der Türkei: Michel wollte Besuchsvorbereitungen nicht zunichte machen

Auch Michel kam zu Wort. Er habe öffentlich sein Bedauern ausgedrückt und mit von der Leyen vereinbart, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe, so der EU-Ratschef. Er höre auch die Kritik, dass er in der Situation bei Erdogan anders hätte reagieren müssen. Doch habe er nicht monatelange Arbeit zur Vorbereitung des Besuchs zunichte machen wollen. Er bekundete seine unerschütterliche Unterstützung für die Gleichberechtigung der Frau. (mh)

Rubriklistenbild: © Dario Pignatelli/dpa

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