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Ursula Von der Leyen besuchte die Bundeswehr in Jordanien.

Bundesverteidigungsministerin in Jordanien

Von der Leyen: Einsatz gegen den IS geht noch einige Zeit weiter

Trotz der militärischen Erfolge gegen die IS wird der Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr laut Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch einige Zeit fortgesetzt.

Al-Asrak - Die IS-Miliz sei zwar "weitgehend militärisch geschlagen", sagte von der Leyen am Samstag bei einem Besuch des deutschen Einsatzkontingents "Counter Daesh" auf dem jordanischen Luftwaffenstützpunkt in Al-Asrak. Doch die IS-Miliz sei weiterhin "nicht zu unterschätzen".

Der Einsatz sei zwar "erfolgreich", es müsse aber verhindert werden, dass sich die IS-Miliz "in Rückzugsorten einnistet", sagte von der Leyen. "Insofern ist klar, dass die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen den Terror und die Aufgabe der langfristigen Stabilisierung der Region weitergehen wird."

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Von der Leyen war am Samstag zu einem zweitägigen Besuch in Jordanien eingetroffen. Nach Gesprächen mit Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt in Al-Asrak im Norden des Landes waren für Sonntag politische Gespräche in Amman und die Übergabe von Material an das jordanische Militär geplant.

"Aufträge und Charakter" der Mission ändern sich

Angesichts der veränderten Bedrohungslage würden sich aber sicherlich "Aufträge und Charakter" der Mission ändern, sagte die Ministerin. Darüber werde in den nächsten Wochen sowohl mit den internationalen Partnern als auch in der Regierung und im Parlament gesprochen. Deutschland müsse "verlässlich" bleiben, hob von der Leyen hervor.

Auf die Frage, ob die militärische Niederlage des IS weiterhin den großen militärischen und finanziellen Beitrag Deutschlands zu dem Einsatz rechtfertige, sagte von der Leyen: Zwar sei es gelungen, den IS "aus seinen großen Einflussgebieten zu vertreiben und ihn empfindlich zu schlagen", gleichwohl "flackern Kämpfe immer wieder auf". Zuletzt hätten dies die Kämpfe um Idlib in Syrien gezeigt, aber auch Anschläge im Irak.

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Die Ministerin kündigte bei ihrem Besuch auf der Basis Muwaffak Salti zugleich eine Absenkung der Mandatsobergrenze an. Die derzeitige Obergrenze für die Bundeswehr liegt bei 1200 Soldaten. In Jordanien sind derzeit etwa 280 Bundeswehrsoldaten stationiert. Von dem Stützpunkt starten Tornados zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak und versorgen die internationale Koalition mit Lagebildern. Auch ein Airbus-Tankflugzeug der Luftwaffe zur Luftbetankung ist von Al-Asrak aus im Einsatz.

Von der Leyen zeigt sich zufrieden

"Die Obergrenze kann gesenkt werden", sagte von der Leyen. Diese sei "sehr üppig". Sie sei seinerzeit "mit Blick auf die seegehenden Einheiten" angesetzt worden. Inzwischen fallen jedoch Einsätze der Marine weg, die mit Fregatten etwa den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" in den Einsatz begleitete. "Eine Zahl steht noch nicht fest", schränkte von der Leyen ein, diese werde sich an den künftigen Aufgaben bemessen.

Mit Blick auf die Sondierungsergebnisse zur finanziellen Ausstattung der Bundeswehr zeigte sich von der Leyen zufrieden. "Wir haben die gemeinsame Basis festgehalten, dass wir auf dem 51. Finanzplan aufsetzen und der gibt ein gutes Fundament für die Aufgaben der Bundeswehr."

Mit dem 51. Finanzplan knüpfen die Sondierungspartner Union und SPD an die Finanzplanungen der vorherigen großen Koalition an und gehen damit über die Vorstellungen der Jamaika-Sondierer hinaus. Vorgesehen sind für 2018 nach dem Entwurf rund 38,5 Milliarden Euro gegenüber 36,9 Milliarden unter den Jamaika-Sondierern Union, FDP und Grünen.

Die Ministerin wurde nach Jordanien begleitet von einer Delegation aus Bundestagsabgeordneten. Der Grünen-Politiker Ottmar von Holtz sagte AFP im Vorfeld, bei seiner Partei herrsche weiterhin "große Skepsis, was den Einsatz angeht". Die "Koalition der Willigen hat kein Mandat". Auch sei unklar, welchen Zugriff die Türkei als Konfliktbeteiligter etwa im Kurdenkonflikt und zugleich Nato-Mitglied auf die von den deutschen Tornados gelieferten Aufklärungsdaten habe.

sid

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