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Die SPD lässt kein gutes Haar von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

„Bilanz der verpassten Chancen“

Von der Leyen habe „völlig versagt“: SPD fordert Neustart im Ministerium

Die SPD hat einen "Neustart" im Verteidigungsministerium gefordert. Ursula von der Leyen habe nichts als Pilotprojekte gestartet und an Vertrauen verloren.

Das sagte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Annen bescheinigte von der Leyen und dem Koalitionspartner "eine Bilanz der verpassten Chancen, eine Bilanz der großen und nicht erfüllten Versprechungen". Von der Leyen habe bei der Aufarbeitung Bundeswehr-interner Skandale "völlig versagt".

Annen warf von der Leyen vor, von den Arbeitsbedingungen bei der Truppe bis zur Reform des Beschaffungswesens außer Pilotprojekten nichts geschafft zu haben. Um von eigenen Versäumnissen abzulenken, habe von der Leyen der Truppe insgesamt zudem ein Haltungsproblem vorgeworfen. "Der dadurch entstandene Vertrauensverlust ist nur durch einen Neustart wieder rückgängig zu machen", sagte Annen.

afp

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